Wenn pro Jahr eine Großstadt an Familiennachzüglern einreist, wird die Wohnungsnot staatlich gefördert. Wie sich aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, an die Bundesregierung ergibt, blieb […]
Während die Zahl der Abschiebungen zurückgeht, feilscht die SPD darum, noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland zu holen. Überlegungen der Großen Koalition, nicht ausgeschöpfte Plätze des Kontingents von pro Monat 1.000 Personen für den Familiennachzug subsidiär […]
Subsidiär Schutzberechtigte sind keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention. Medienberichten zufolge wurde beim Familiennachzug von Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter das von der Regierungskoalition vereinbarte Kontingent von 1.000 Personen pro Monat sowohl im Dezember 2018 als […]
Pro Jahr wandern etwa 100.000 Personen nach Deutschland über den Familiennachzug ein. Die Bundesregierung räumt auf Anfage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ein, dass im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges mit etwa 100.000 zusätzlichen Personen zu rechnen sei. […]
Regelung für Familiennachzug sollte vollständig abgeschafft werden. Zum 1. August, tritt die seit März 2016 ausgesetzte Familiennachzugsregelung für subsidiär Schutzberechtigte wieder in Kraft. Danach dürfen Familienangehörige dieser nur vorübergehend Aufenthaltsberechtigten aus Krisen- und Kriegsgebieten nach Deutschland […]
Die Einreise von Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter sollte gestoppt werden! Ab dem 1. August 2018 ist der Familiennachzug nach Deutschland auch für subsidiär (behelfsmäßige) Schutzberechtigte – also Migranten mit vorübergehendem Schutzstatus – wieder möglich. Den Botschaften […]
Wer für den IS gekämpft hat, sollte ausgebürgert und ausgewiesen werden und nicht mit Familiennachzug belohnt werden. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die Pläne der Bundesregierung, auch islamistischen Gefährdern „in […]
SPD hat beim Familiennachzug jeden Bezug zur Realität verloren. Laut Medienberichten beharrt die SPD beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge darauf, eine möglichst große Zahl von Familienangehörigen nach Deutschland zu holen. Dazu teilt der Vorsitzende […]
Den vollmundigen Ankündigungen zur Begrenzung des Familiennachzugs sollten endlich Taten folgen! Zum Gesetzesentwurf von Innenminister Seehofer, der den Familiennachzug regeln soll, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag und Bundessprecher der AfD, Alexander Gauland: „Es kommen immer […]
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