“Freie Fahrt für Freie Bürger” lautet wieder die Devise am Neckartor in Stuttgart Richtung Bad Cannstadt Am Samstag, den 2. Februar, wird die AfD-Stuttgart am Neckartor Richtung Bad Cannstadt, bei der Grünen Brücke, erneut gegen […]
AfD als einzige Partei gegen den sozial-wirtschaftsgefährdenden Fahrverbote-Wahn aktiv. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr.-Ing. Dirk Spaniel, begrüsst es, dass immer mehr Menschen aktiv gegen die Bevormundung durch die Diesel-Fahrverbote werden. Am Samstag, […]
AfD fordert, den willkürlich festgelegten EU-Grenzwert wissenschaftlich zu überprüfen. In ihrer Not, das sich abzeichnende Diesel-Fahrverbot-Chaos in den Städten abzuwenden, hat die Bundesregierung am 17. Januar 2019 eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht. […]
Trotz zu erwartender 20.000 verlustiger Arbeitsplätze sieht die Bundesregierung keine Veranlassung, Gegenmassnahmen einzuleiten. In der Fragerunde an die Bundesregierung am 16.01.2019 im Deutschen Bundestag befragte der saarländische AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Christian Wirth den ebenfalls aus dem […]
Die Ausweitung der Fahrverbote auf neue Dieselfahrzeuge gefährdet das Eigentum der Bürger und hunderttausende Arbeitsplätze. Die EU-Kommission hatte eine Ausnahme zugelassen, um die strengen Euro-6-Emissionsgrenzwerte abzumildern. Diese Ausnahme wurde am 13. Dezember 2018 vom EuGH […]
Beim Eintreiben von Bußgeld funktioniert der Rechtsstaat, bei der Abschiebung Asylunberechtigter nicht. Medienberichten zufolge möchte Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) Kennzeichen von Autos und das Gesicht der Fahrer videoüberwachen und fotografieren lassen, sofern sie in eine Fahrverbotszone […]
Für die Höhe der Entschädigungen sind weitere Gerichtsverfahren erforderlich. Verbraucherschützer haben im Diesel-Skandal die bundesweit erste Musterfeststellungsklage auf den Weg gebracht. Stellvertretend für Zehntausende Dieselfahrer zieht die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen Volkswagen vor Gericht. Es geht […]
Wenn bereits 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid gesundheitsschädlich sein sollen, hätte Helmut Schmidt keine einzige Legislaturperiode überlebt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard fordert, den Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm endlich objektiv wissenschaftlich überprüfen zu lassen. Seit Monaten steht diese […]
Ein E-Auto emittiert in der Vergleichrechnung ebenso viel CO2 wie ein moderner Diesel. Volkswagen-Chef Herbert Diess ist der erste Chef eines Autoherstellers, der sich aus der Deckung traut. Er warnt vor massivem Arbeitsplatzabbau, in Zahlen […]
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