Bundestagsfraktion

Das EU-Recht erfordert keine konkreten Dieselverbote

Die Debatte in Deutschland um Dieselfahrverbote ist rein ideologisch und entbehrt jeglicher Sachlichkeit. Zu den drohenden Dieselfahrverboten in Deutschland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland: „Das EU-Recht erfordert keine konkreten Dieselverbote. Deshalb ist […]

Bundestagsfraktion

Enteignung von Dieselfahrern hat begonnen

Die AfD fordert ein Moratorium bei Fahrverboten. Die baden-württembergische Landesregierung aus CDU und Grünen macht Ernst. Ab dem 1. Januar 2019 gelten Fahrverbote für Diesel der Euro-Normen 1 bis 4. Ob Fahrzeuge der Euronorm 5 […]

Dieselkampagne

CDU unterstützt Enteignung von Dieselfahrern

Union ist nicht mehr länger das bürgerliche Bollwerk gegen pauschale und konzeptionslose Verbote und Enteignungen des Bürgers. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert das aktuell beschlossene Fahrverbot in Stuttgart. „200.000 […]

Dieselkampagne

Diesel-Fahrverbot macht Hamburg zum Gespött

„Peinlicher PR-Gag des Umweltsenators“. Das unsinnige Dieselfahrverbot macht Hamburg zum Gespött im ganzen Land. Wenige Meter von den kritischen Messstellen entfernt, liegen die gemessenen Daten alle unter den Richtwerten. Die Daten des Luftreinhalteplanes 2017 zeigen […]

Dieselkampagne

Grüne drohen: “Diesel-Fahrverbot wird per Gericht angeordnet”

Grünen-Fraktionschef Hofreiter unterstellt in einem Interview der deutschen Autoindustrie, flächendeckend bei Abgaswerten zu betrügen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter glaubt, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge kommen: „Das Schutzgut körperlicher Unversehrtheit werde vor Gericht stärker wiegen als ökonomische Interessen“, […]