Die Affäre um die Korruptionsvorwürfe gegen die RBB-Intendantin Schlesinger führte nun dazu, dass sie den ARD-Vorsitz abgeben musste. Intendantin des RBB bleibt sie aber weiterhin, immerhin geht es hier auch um Einkünfte in Höhe von […]
Impfzwang, Maskenzwang, Ausgangssperren: Die etablierten Parteien blockieren die Aufarbeitung ihrer verhängnisvollen Pandemiepolitik, wo sie nur können. Aber dank uns kommen sie damit nicht mehr durch! Das Brandenburgische Landesverfassungsgericht hat heute einem Eilantrag der AfD-Landtagsfraktion Recht […]
Statt einen Bildungs-Kahlschlag vorzunehmen, sollte die Regierung das schulische Bildungsangebot hochwertiger gestalten. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Brandenburg, Dennis Hohloch, teilt den Lehrstoff-‘Entrümpelungs-Plänen’ von Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) eine klare Absage und warnt davor, das […]
So falsch wie die bisherigen Einstufungen durch den Verfassungsschutz. Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert die Ankündigung des Brandenburger Landesamtes für Verfassungsschutz, den Brandenburger AfD-Landesverband als Verdachtsfall zu betrachten, wie folgt: […]
Corona darf nicht als Vorwand dienen, sich aus der parlamentarischen Verantwortung zu stehlen: Etliche Anträge auf der Tagesordnung. Wenn der Landtag Brandenburg am 7. Mai 2020 erneut zu einer Sondersitzung zusammenkommt, erfolgt das wieder auf […]
Was die AfD-Fraktion vor einer Woche vorgeschlagen hatte, wird nun vom Landtag Brandenburg in die Tat umgesetzt. All jene Eltern, die ihre Kinder nicht in der Notbetreuung unterbringen können, sondern wegen der Schließung von Krippen, […]
Die AfD-Brandenburg zieht aktuell mit 23 Abgeordneten in das am 1. Sepember 2019 neu gewählte Landesparlament ein. Nach fünf Jahren sachorientierter, konstruktiver Parlamentsarbeit und einem intensiv geführten Wahlkampf hat die AfD-Brandenburg mit 23,5 Prozent an […]
Künstler drohte, die SPD in Brandenburg nicht mehr zu unterstützen, wenn die Denkmalschutzbehörde seinen Kunstpark blockiert. Nach einer für eine Wahlkampfzeitung verwendete Spende an die SPD in Höhe von 76.650 Euro darf ein ‘Künstler’ voraussichtlich […]
Die CDU im Osten wird immer mehr zur SED – und die anderen Blockflöten marschieren im Gleichschritt hinterher. Der CDU ist im Osten scheint alles recht zu sein, um an die Regierungsmacht zu kommen. Jüngstes […]
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