Die Grünen sind ein Risiko für die Innere Sicherheit, mit ihnen ist kein Staat zu machen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland kommentiert die Aussage der GRÜNEN Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, sie traue sich nicht mehr, nachts in […]
Die Instrumentalisierung der Unfallopfer durch die GRÜNEN ist unanständig und pietätlos! Die von den GRÜNEN nach dem tödlichen Unfall in Berlin gestellte Forderung, für SUVs (Sport Utility Vehicle) eine Größenbegrenzung einzuführen, wird von den verkehrspolitischen […]
Die von den Alt-Parteien ausgeklüngelte Parlamentsreform im Berliner Abgeordnetenhaus ist nur Diäten-Erhöhung ohne Mehrwert für den Bürger. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, hat vor dem Hintergrund des eigenen Antrags (https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-0806.pdf) […]
Zwei Wochen nach der Anfrage der AfD-Fraktion kamen die nackten Fakten auf den Tisch! Die Anfrage der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus vom 5. August 2019 an die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hatte es […]
Mit der verpatzten BER-Generalprobe hat sich FFB-Chef Daldrup für den Komikerpreis nominiert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Berlin, Frank-Christian Hansel, ist fassungslos angesichts des geplatzten Starts der Wirk-Prinzip-Prüfungen am BER: „Man ist vom BER ja […]
Die Berliner AfD macht sich für die freie Fahrt für alle Bürger stark. Noch bevor die zugesagte Auswertung der verschiedenen Tempo-30-Bereiche auf Hauptstraßen überhaupt erfolgt ist, geht der rotrotgrüne Berliner Senat bereits einen Schritt weiter […]
Wir wollen unsere Länder nach langen Jahren des politischen Dornröschenschlafs wieder einen spürbaren Schritt voranbringen. Die Fraktionschefs Georg Pazderski und Andreas Kalbitz erklärten nach der Sitzung der beiden Fraktionsvorstände am Montag, 8. April 2019: „Die […]
Es ist ein Unding, dass die Mitarbeiter über die Planungen von Polizeipräsidentin und Innensenator aus der Presse erfahren mussten. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, hat die Nichteinbeziehung von Personalvertretern in […]
Das nachgewiesene absichtliche Auslassen von ganzen Delikten aus der Statistik ist vorsätzliche Desinformation. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski befürchtet, dass die Fälschung von unliebsamen Polizeistatistiken weiter um sich greifen könnte bzw. schon um sich gegriffen hat. […]
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