Aus den AfD-Landesverbänden und Landtagsfraktionen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
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Laut einer AfD-Anfrage (7/7039) hat sich die Zahl der Islamisten in Sachsen um 22 Prozent deutlich erhöht. Laut der AfD-Anfrage stieg ihre Zahl seit 2018 von 430 auf 525 Personen. Auch die Zahl der Jihadisten […]
Bei der heutige Landespressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage wurde die 2G-Regelung vorgestellt. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der hamburgischen AfD-Fraktion, Thomas Reich: „Mit der 2G-Regelung beschreitet Hamburg einen gefährlichen Sonderweg, der unsere Gesellschaft weiter spaltet. Der […]
Das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) muss in seinem Verfassungsschutzbericht 2020 eine Löschung vornehmen – dies hat das Hamburger Verwaltungsgericht heute in einem Eilverfahren durch Beschluss entschieden. Der Satz „Nach Erkenntnissen des LfV Hamburg waren […]
Die Landesregierung in Thüringen hat angekündigt, entgegen früheren Aussagen nach den Sommerferien eine Corona-Testpflicht an den Schulen einführen zu wollen. Eltern wird mit Bußgeldern gedroht, wenn sie sich den Tests verweigern. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher […]
Gerademal fünf Personen haben sich innerhalb eines Jahres in Sachsen offiziell zu Transgender-Menschen eintragen lassen. Laut AfD-Anfrage (7/7153) haben sie im Standesamt ihre Geschlechtsangabe von männlich oder weiblich auf „divers“ geändert. Martina Jost, gesellschaftspolitische Sprecherin […]
Die EU plant eine sogenanntes Europäisches Vermögensregister, angeblich um Geldwäsche und Steuerhinterziehung zu verhindern. In einer dafür vorgesehenen Machbarkeitsstudie sollen Möglichkeiten ausgelotet werden, wie Daten über die Vermögenswerte der EU-Bürger gesammelt und ausgewertet werden können, […]
In Großbritannien, Dänemark und in den USA wurde die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bereits abgeschafft. In Deutschland halten Bundesregierung und Landesregierungen jedoch immer noch an der Maskenpflicht in öffentlichen Räumen fest, wenn auch mit […]
Die sächsische Landesregierung plant Nachteile für Ungeimpfte in der neuen Corona-Verordnung. Der Entwurf wurde der AfD-Fraktion zur Stellungnahme zugeleitet. Ab einer bestimmten Zahl von belegten Krankenhausbetten sollen nur noch Geimpfte Zugang zu Restaurants, Hallenbädern oder […]
Die AfD-Anfrage (7/7372) deckte auf, dass die akute und die latente Kindeswohlgefährdung im letzten Jahr von 2.272 auf 3.146 Fälle gestiegen ist – eine Steigerung um 38,5 Prozent. Doreen Schwietzer, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im […]
© Alternative für Deutschland
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