Aus den Ländern

Abfrage des Impfstatus in Betrieben – Auch Geimpfte geben das Virus weiter!

2. September 2021

Aktuell lässt die Bundesregierung prüfen, ob Betriebe das Recht bekommen sollen, den Impfstatus ihrer Angestellten abzufragen. Notfalls will sie dafür Gesetze ändern. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende, Jörg Urban: „Ich warne davor, den […]

Nein! zu Söders Spaltungstrend – Eigenverantwortung für unsere Bürger

2. September 2021

Gestern am 1.9. wurde der Landtag zusammengerufen, um wieder einmal nach einer Kabinettssitzung und den Verkündungen zu den neuen Corona-Maßnahmen des Ministerpräsidenten vom Vortag über die neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung unterrichtet zu werden. Dazu Andreas Winhart, gesundheitspolitischer […]

Im Kampf gegen Kinderpornografie – LKA muss personell besser ausgestattet werden!

1. September 2021

In Thüringer sind in den vergangenen Jahren immer mehr Fälle von sexuellen Missbrauch an Kindern bei der Polizei registriert worden. Das Landeskriminalamt (LKA) hat nun vier weitere Dienstposten in der „Zentralen Auswertestelle Kinderpornografie“ beim Innenministerium […]

SPD-Masterplant ist ein Plan zur Entmachtung des Parlaments

31. August 2021

Zum Plädoyer der SPD-Fraktion für ihren „Masterplan“ mit dem die Handlungsfähigkeit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition für die nächsten drei Jahre sichergestellt werden soll, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Torben Braga: „Mit seinem neuerlichen Vorstoß […]

Die Freiheit der Impfentscheidung ist immer noch ein Grundrecht!

30. August 2021

Nach einem Vorstoß des NRW-Städtetags, der ein 2G-Modell für Freizeitaktivitäten fordert, wird die Debatte um die “Impfpflicht durch die Hintertür” erneut angeheizt. Doch geht es nach Auffassung der der AfD-Landtagsfraktion NRW nicht ausschließlich um die […]

Urteil des Verfassungsgerichthof zur Klage der AfD-Fraktion zum Islamunterricht in Bayern

30. August 2021

Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat den Eilantrag der AfD-Fraktion im Meinungsverschiedenheitenverfahren gegen die Einführung des Islamunterrichts sowie den Eilantrag im Zusammenhang mit einer Popularklage abgewiesen. Der Verfassungsgerichtshof ist der Meinung, dass das Meinungsverschiedenheitenverfahren aus prozessualen Gründen […]

Thüringer Landesregierung ist bei Politisch motivierter Kriminalität auf dem linken Auge blind

27. August 2021

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion hat insgesamt 23 Kleine Anfragen im März diesen Jahres an die Landesregierung gestellt, um belastbare Informationen zur Politisch motivierten Kriminalität in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten sowie zum Schwerpunkt der Arbeit […]

Beurlaubung des Vorstandsvorsitzenden der Universitätsmedizin Rostock

26. August 2021

Das Rostocker Universitätsklinikum kommt aus den Negativschlagzeilen nicht mehr heraus. Nun gibt es einen offenen Machtkampf in der Führungsebene. Ein weiteres Mal ist der Vorstandsvorsitzende, Prof. Schmidt, diesmal durch den Aufsichtsratsvorsitzenden Mathias Brodkorb, beurlaubt worden. […]

Fachkräftemangel in Kitas: Einrichtungen entlasten – Familien stärken!

25. August 2021

Die aktuellste Studie der Bertelsmann Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass bis zum Jahr 2030 mehr als 230.000 Erziehungsfachkräfte für eine kindgerechte Betreuung in Deutschland fehlen. Eine repräsentative Befragung von 4.466 Kitaleitungen durch die Gewerkschaft […]

Abfrage des Impfstatus in Betrieben – Auch Geimpfte geben das Virus weiter!

Nein! zu Söders Spaltungstrend – Eigenverantwortung für unsere Bürger

Im Kampf gegen Kinderpornografie – LKA muss personell besser ausgestattet werden!

SPD-Masterplant ist ein Plan zur Entmachtung des Parlaments

Die Freiheit der Impfentscheidung ist immer noch ein Grundrecht!

Urteil des Verfassungsgerichthof zur Klage der AfD-Fraktion zum Islamunterricht in Bayern

Thüringer Landesregierung ist bei Politisch motivierter Kriminalität auf dem linken Auge blind

Beurlaubung des Vorstandsvorsitzenden der Universitätsmedizin Rostock

Fachkräftemangel in Kitas: Einrichtungen entlasten – Familien stärken!

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!