Aus den AfD-Landesverbänden und Landtagsfraktionen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
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In einem neuen Antrag (Drs. 7/7878) fordert die sächsische AfD-Fraktion, die politisch motivierte Umbenennung von Kunstwerken durch die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden zurückzunehmen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher, Thomas Kirste: „Eine wichtige Aufgabe unserer Museen ist […]
Laut unserer AfD-Anfrage (7/7634) gehen in Sachsen nur 4,1 Prozent der Asylbewerber einer staatlich geförderten Arbeitsgelegenheit nach. Laut der Anfrage waren das nur 726 von insgesamt 17.676 Migranten. Schlusslicht ist der Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge: Hier […]
Ab der kommenden Woche können Geimpfte, Genesene und Getestete mit PCR-Test gemäß der 3G-Plus-Regel wieder ohne Abstand, Maske und Begrenzung der Personenzahl an Veranstaltungen teilnehmen. Die vorgeschriebenen PCR-Tests sind ab dem 11. Oktober 2021 aber […]
Zum aktuellen Jahresbericht (Drs. 7/7866) des sächsischen Ausländerbeauftragten, Geert Mackenroth (CDU), erklärt der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Das Amt des Ausländerbeauftragten erachten wir als überflüssig. Sowohl das Innen- als auch das Sozialministerium […]
Laut dem aktuellen Urteil des VG Frankfurt sind 2-G-Maßnahmen im Einzelhandel zulässig. Demnach dürften nach Anwendung nur noch geimpfte und genesene Personen ein Geschäft betreten. Die Antwort der Landesregierung auf eine entsprechende Große Anfrage der […]
Laut der neue Corona-Verordnung der Bayerischen Staatsregierung sieht vor, dass Gastronomen, Hoteliers oder Veranstalter selbst darüber entscheiden dürfen, ob sie ihre Gäste nach der 2G-, 3G- oder gar der 3G-plus-Regel einlassen. Viele betroffene Unternehmer sehen […]
Zu den aktuellen Umfrageergebnissen der Funke-Mediengruppe, erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Wäre das Ergebnis der Umfrage so durch eine vorgezogene Neuwahl bestätigt worden, dann hätte das zumindest das endgültige Aus für […]
Laut mehreren Medienberichten erwägen Hausärzte die Möglichkeit, zukünftig Patienten nach der 3G-Regel zu behandeln. Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, sagt hierzu: „Söders gesellschaftliche Spaltung trägt nun üble […]
Am gestrigen Sonntag hat die österreichische Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen eine umfassende Steuerreform vorgestellt. Diese wird für die Bürger zahlreiche Belastungen bringen, etwa die Einführung einer CO2-Steuer nach deutschem Vorbild. Allerdings sind auch Steuererleichterungen […]
© Alternative für Deutschland
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