Aus den Ländern

Internationaler Tag der Bildung: AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern mit Gesetzesantrag für bessere Elementarbildung

24. Januar 2022

Zum aktuellem UNESCO-Welttag der Bildung erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult, mit Blick auf die anstehende Landtagsdebatte: „Zugangsbeschränkungen oder Ungleichheit im Bildungswesen werden am internationalen Tag der Bildung regelmäßig beklagt- die […]

Deutscher Marinechef wurde zum Rücktritt gedrängt – Verteidigungsministerin zeigt Intoleranz und geopolitisches Unverständnis

24. Januar 2022

Der deutsche Marine-Inspekteur Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach musste nach einer Beschwerde des ukrainischen Botschafters zurücktreten. Anlass waren Schönbachs Äußerungen vor einem militärischen Think Tank in Indien. Dort hatte er für Putins Position in der Ukraine-Krise Verständnis […]

Datenschutz ist ein Grundrecht: Luca-App-Daten wurden für Polizei-Ermittlungen genutzt

21. Januar 2022

Staatsanwaltschaft und Polizei haben laut Medienberichten in mehr als 100 Fällen auf persönliche Luca-App-Daten zugegriffen. In einem Fall ist ein Mann nach einem Kneipenbesuch verstorben und die Polizei hat über die Luca-App Besucher der Gaststätte […]

Nach VGH-Urteil: Corona-Kurswechsel JETZT!

21. Januar 2022

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher im Landtag Baden-Württemberg, Dr. Rainer Balzer MdL, hat aufgrund des VGH-Urteils von heute einen umgehenden und umfassenden Kurswechsel in der Corona-Politik gefordert. „Die Mannheimer Verwaltungsrichter haben einem ungeimpften Studenten recht gegeben und […]

AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum: 2G muss in Thüringen und Deutschland fallen!

20. Januar 2022

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute ein Antrag für ein Sonderplenum eingereicht, in dem der Antrag “Grundrechts- und wirtschaftsfeindliche Corona-Politik beenden – keine “2G”- Regel in Einzelhandel und Gastronomie!” beraten werden soll. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, […]

Montagsspaziergang: Das Immunsystem der Demokratie ist angegriffen und geschwächt!

20. Januar 2022

Zu der Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zu den „Montagsspaziergängen“ äußert sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch, wie folgt: „Menschen aus allen sozialen Schichten und Berufen, mit unterschiedlichen politischen Einstellungen, Junge und Alte, Geimpfte und Ungeimpfte […]

Corona-Stufenplan: Panikmodus verlassen – Gesundheitswesen stärken!

19. Januar 2022

Die sächsische Staatsregierung hat einen Corona-Stufenplan veröffentlicht. Darin wird immer noch an den untauglichen „Inzidenzwerten“ festgehalten. So soll selbst bei einer Inzidenz zwischen 35 und 100 in Gastronomie, Kultureinrichtungen, Bädern und beim Sport 3G gelten. […]

Das schafft nur unsere Landesregierung: Steuergeld verschwindet wortwörtlich am Bermuda-Dreieck

19. Januar 2022

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) räumte ein, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Teil der 301 Millionen Euro Landesbürgschaften verliert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt: „Es war klar, dass sich […]

AfD wirkt: Söder übernimmt alle energiepolitischen Forderungen der AfD

18. Januar 2022

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat eine Anpassung der Pendlerpauschale an die steigenden Kraftstoffpreise sowie die Abschaffung der EEG-Umlage gefordert. Zusätzlich will er die Stromsteuer auf das EU-Minimum absenken. Dies kommentiert Gerd Mannes, der stellvertretende […]

Internationaler Tag der Bildung: AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern mit Gesetzesantrag für bessere Elementarbildung

Deutscher Marinechef wurde zum Rücktritt gedrängt – Verteidigungsministerin zeigt Intoleranz und geopolitisches Unverständnis

Datenschutz ist ein Grundrecht: Luca-App-Daten wurden für Polizei-Ermittlungen genutzt

Nach VGH-Urteil: Corona-Kurswechsel JETZT!

AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum: 2G muss in Thüringen und Deutschland fallen!

Montagsspaziergang: Das Immunsystem der Demokratie ist angegriffen und geschwächt!

Corona-Stufenplan: Panikmodus verlassen – Gesundheitswesen stärken!

Das schafft nur unsere Landesregierung: Steuergeld verschwindet wortwörtlich am Bermuda-Dreieck

AfD wirkt: Söder übernimmt alle energiepolitischen Forderungen der AfD

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!