Aus den Ländern

Nach Documenta-Skandal: Überprüfung aller Werke bleibt aus

25. Juli 2022

Seit nunmehr einer Woche in Amt und Würden, hat der Interims-Geschäftsführer der „Documenta Fifteen“, Alexander Farenholtz, erklärt, dass es unter seiner Leitung keine Überprüfung der verbliebenen Kunstwerke auf antisemitische Inhalte geben werde. Und das, nachdem […]

Wieder Angriff auf AfD-Bürgerbüro. Abgeordneter lässt sich nicht einschüchtern

25. Juli 2022

Erneut ist ein AfD-Büro Ziel eines offensichtlich linksextremistischen Angriffs geworden! Dieses Mal wurde das Bürgerbüro des schwäbischen AfD-Bezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Christoph Maier in Memmingen attackiert. Die Täter haben die Fensterscheiben offenbar mit Hämmern eingeschlagen. Christoph […]

Elektromobilität kostet Strom, den wir woanders brauchen!

25. Juli 2022

Schluss mit der Forcierung der Elektromobilität! Denn der Strom, der dadurch auf der Straße „verfahren“ wird, könnte uns im Winter fehlen! Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Emil Sänze (MdL), sagt: „Elektroautos brauchen Strom. Strom […]

AfD verteidigt Rechte kommunaler Mandatsträger: Würzburger Stadtrat will „anstößige“ Anträge pauschal ablehnen!

22. Juli 2022

Am 14. Juli 2022 wurde in der Sitzung des Landtagsausschusses für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen die Popularklage eines Stadtrats aus Würzburg behandelt. Hintergrund der Verfassungsstreitigkeit beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof ist eine Änderung der Geschäftsordnung im Würzburger Stadtrat. […]

Thüringen: Gesundheitsministerin Werner droht mit Bußgeldbescheiden

22. Juli 2022

Laut Medienberichten droht Gesundheitsministerin Werner mit Bußgeldbescheiden und befürwortet nach wie vor eine allgemeine Impfpflicht. Die Landesärztekammer folgt der Ministerin brav und kritisiert einen offenen Brief von Thüringer Ärzten und Therapeuten, die ihre Skepsis über […]

SARS-CoV-2-Antikörper-Studie: RKI zerlegt Corona-Strategie

22. Juli 2022

In der heute veröffentlichten Pressmitteilung des Robert-Koch-Institutes zur Antikörperstudie »Corona-Monitoring bundesweit – Welle 2« wurden bei 92 Prozent der Bevölkerung über 18 Jahren sog. (IgG)-Antikörper nachgewiesen, bei den 14- bis 17-Jährigen waren es 86 Prozent. […]

Sachsen: Autobahn A4 und Gütertransport zügig ausbauen!

21. Juli 2022

Laut Medienberichten planen mehrere linke Gruppierungen am Sonntag auf der A4 gegen den Ausbau der Autobahn zu demonstrieren. Ob die Demonstration tatsächlich auf der Autobahn abgehalten wird, muss das Verwaltungsgericht noch klären. Zu den Protesten […]

Habeck will Strafzahlungen für Verbrenner: Freie Fahrt statt Klima-Sozialismus!

21. Juli 2022

Laut Medienberichten plant Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine Strafabgabe auf neue Autos mit Verbrennungsmotor. Ein Strategiepapier aus seinem Ministerium sieht eine „Klimaabgabe“ auf Verbrenner-Fahrzeuge vor, die sich am jeweiligen CO2-Ausstoß orientieren soll. Mit dieser Verteuerung könnte die […]

Migrationspolitik: Kostenerstattung für Unterbringung von Flüchtlingen überfordert die Kommunen!

20. Juli 2022

Aufgrund der anhaltenden Debatte um die mit der Flüchtlingsunterbringung überforderten Kommunen kritisiert die AfD-Fraktion Thüringen den auf Kostenerstattungsfragen verengten Fokus. Stefan Möller, der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion erklärt: „Seit 2015 hat der als Migration verharmloste, […]