Aus den Ländern

„Sozialtourismus“: Möglichen Hartz-IV-Missbrauch bei Ukrainern unterbinden

24. Oktober 2022

Aktuell diskutiert man in Deutschland den „Sozialtourismus“ von Ukrainern. Die Pendelei mit großen Autos zwischen der Ukraine und Deutschland sorgen für Unmut. So berichtete z. B. der MDR, dass Ukrainer bei der Tafel mit teuren […]

Kontrollverlust in der Migrationspolitik: Enorme Gesundheitskosten kritisch hinterfragen!

21. Oktober 2022

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion betrugen die Kosten für medizinische Leistungen zugunsten ausländischer Leistungsberechtigter in Mecklenburg-Vorpommern seit 2010 insgesamt rund 191,5 Millionen Euro. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]

Drogenpolitik: AfD für Cannabis-Nutzung zu medizinischen Zwecken, nicht zum bloßen Konsum

20. Oktober 2022

Derzeit plant die Bundesregierung die Legalisierung von Cannabis. Laut einem Konzeptpapier des Gesundheitsministeriums sollen Kauf und Besitz von bis zu 20 Gramm für Erwachsene straffrei sein. Der THC-Anteil dürfe maximal 15 Prozent betragen, für 18- […]

Auf Kosten der Zwangsgebührenzahler: RBB-Intendantin Schlesinger lädt Ministerpräsident Woidke zum Essen

20. Oktober 2022

Wieso lässt sich Woidke auf Kosten der Zwangsgebührenzahler zum Essen einladen? Ministerpräsident Woidke ließ sich zu einer Dienstbesprechung von Frau Schlesinger zum Essen einladen. Kostenpunkt: 1.074,10 Euro, abgerechnet über den RBB. Wieso dieses Treffen nicht […]

Hessen: „Wir haben aus Protestwählern Stammwähler gemacht“

19. Oktober 2022

Zum aktuellen Hessentrend erklärt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wir freuen uns über den aktuellen Hessentrend, denn er zeigt, dass es uns gelungen ist, aus Wählern Stammwähler zu machen, die 2013 noch […]

Landesregierung muss Asylzuwanderung auf kontrollierbares Niveau zurückfahren

18. Oktober 2022

Bis zum Ende des Jahres rechnet die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) mit einem neuen Aufnahmerekord von potenziell über 53.000 Kriegsflüchtlingen und Asylmigranten. Obwohl derzeit in 4 Kommunen temporäre Aufnahmestopps aufgrund Überlastung gelten, was aus […]

Notfallversorgung sicherstellen: Kliniken brauchen verbindliche Vorgaben für den Blackout

18. Oktober 2022

Laut einer Umfrage des Deutschen Krankenhausinstituts sind die Kliniken unterschiedlich gut auf einen möglichen Blackout vorbereitet. Demnach können lediglich 14 Prozent der Krankenhäuser bei einem mehrtägigen Stromausfall den Betrieb aufrechterhalten, rund 40 Prozent können lediglich […]

Energiekriese: Grüne Öko-Sekte will befristete Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke

17. Oktober 2022

Am vergangenen Wochenende fand der Bundesparteitag der Grünen statt. Die Delegierten verständigten sich darauf, dass die verbliebenen Kernkraftwerke bis Mitte April 2023 weiterlaufen dürfen – jedoch nur, wenn sie gebraucht werden. Hintergrund für diese Entscheidung […]

IQB-Bildungstrend: SPD-Bildungsmisere muss eine Lehre sein!

17. Oktober 2022

Im aktuellen IQB-Bildungstrends schneiden Brandenburgs Schüler in den Bereichen Mathematik und Rechtschreibung deutlich schlechter ab als der Bundesdurchschnitt. Während bundesweit etwa 30 Prozent der Viertklässler nicht einmal den orthografischen Mindeststandard der Kultusministerkonferenz erreichen, sind es […]

„Sozialtourismus“: Möglichen Hartz-IV-Missbrauch bei Ukrainern unterbinden

Kontrollverlust in der Migrationspolitik: Enorme Gesundheitskosten kritisch hinterfragen!

Drogenpolitik: AfD für Cannabis-Nutzung zu medizinischen Zwecken, nicht zum bloßen Konsum

Auf Kosten der Zwangsgebührenzahler: RBB-Intendantin Schlesinger lädt Ministerpräsident Woidke zum Essen

Hessen: „Wir haben aus Protestwählern Stammwähler gemacht“

Landesregierung muss Asylzuwanderung auf kontrollierbares Niveau zurückfahren

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IQB-Bildungstrend: SPD-Bildungsmisere muss eine Lehre sein!

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!