Aus den Ländern

Neustart für die AfD in Niedersachsen

9. April 2018

Landesparteitag wählt komplett neuen Vorstand. Am 7. und 8. April 2018 trafen sich 550 Mitglieder des AfD-Landesverbandes Niedersachsen in der Stadthalle Braunschweig, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Die Neuwahl war erforderlich geworden durch die […]

Erneuter Erfolg der AfD vor Gericht

28. März 2018

Stadtverwaltung Bamberg verpflichtet sich zur Löschung weiterer Textpassagen. Im Streit um Äußerungen der Bürgermeister der Stadt Bamberg konnte vor dem Verwaltungsgericht (VG) Bayreuth ein erneuter Erfolg erzielt werden (Az.: B 5 K 17.80). Die Bürgermeister […]

Sozialmissbrauch durch EU-Ausländer muss gestoppt werden

22. März 2018

Kindergeld-Zahlungen für im Ausland lebende ausländische Kinder in sieben Jahren verzehnfacht. Osteuropäische Banden greifen im großen Stil Hartz-IV-Leistungen ab, heißt es in einem internen Bericht der Bundesarbeitsagentur. Durch die Gründung von Scheinfirmen ohne Gewinn oder […]

Polizei findet in Eisenbahnstraße Waffen, gefälschte Pässe und Kfz-Papiere

19. März 2018

AfD: Razzien in Leipziger Problem-Vierteln regelmäßig durchführen. Eine Razzia mit 450 Beamten im Leipziger Migranten-Viertel Eisenbahnstraße bescherte laut „Sächsischer Zeitung“ der Polizei einen „Zufallserfolg“, berichtet Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Sachsen. Es wurden […]

Saarländisches Innenministerium versagt bei Prüfung des Finanzskandals des LSVS

15. März 2018

Die Hiobsbotschaften über die Situation des Landessportverbandes beschleunigen sich von Woche zu Woche. Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag kritisiert das Vorgehen des Innenministeriums in Bezug auf den Finanzskandal des Landessportverbandes für das Saarland LSVS. Der […]

Saarland gibt trotz Nothaushalt 180.000 Euro für Beratung ausländischer Arbeiter

12. März 2018

AfD-Fraktion im Landtag sieht Verschwendung von Steuergeldern. Die IG BAU Gewerkschaft fordert eine Anlaufstelle für Wanderarbeiter und mobile Beschäftigung. Ausländische Arbeiter sollen so die Chance erhalten, sich über soziale und tarifliche Standards auszutauschen. Hierfür werden […]

Provinzposse: Kein Uni-Ausbau in Saarbrücken, weil die Stadt zu viel Kohle für das Grundstück will

9. März 2018

HTW-Campus-Erweiterung in Saarbrücken darf nicht an zu hohem Grundstückspreis scheitern. Seit über einem Jahr spielt sich „Im Land der kurzen Wege“ eine Provinzposse ersten Ranges ab. Die HTW, die zweitgrößte Hochschule des Landes, expandiert mitunter […]

Auch muslimische Kinder sollten im Kindergarten Deutsch sprechen

7. März 2018

AfD in Kassel lehnt die Gründung einer muslimischen Kita ab Zu den Plänen einer islamischen Elterninitiative, eine muslimische Kita zu eröffnen, erklärt die AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Kassel ihre klare Ablehnung. Dazu erläutert der […]

AfD-Bayern im Höhenflug

6. März 2018

Mit über 4.000 Mitgliedern ist die AfD-Bayern eine feste Größe im Freistaat. Die AfD hat in Bayern erstmals über 4.000 Mitglieder, teilt AfD-Landesvorsitzender Martin Sichert mit und zeigt sich über die positive Mitgliederentwicklung erfreut: „Die […]