Aus den Ländern

Stoppt die Geisterfahrer in Berlin: Das AfD-Diesel-Mobil auf Sachsen-Tour

8. August 2018

“Ein Herz für Diesel” in Geithain (9.8.) – Frohburg (10.8.) – Grimma (11.8.) Nachdem das AfD-Diesel-Mobil im Juli 2018 in Bayern u.a. in Augsburg, Günzburg und Hochstädt unterwegs war, ist es in den ersten beiden […]

Grenzkontrollen sind auch für das Saarland wichtig

7. August 2018

Der wirksame Schutz der deutschen Außengrenzen ist notwendig, solange die europäischen Außengrenzen nicht gesichert werden. Der saarländische Ministerpräsident Hans hofft auf Hilfe des Bundes bei Abschiebungen und sieht im „Sommertheater“ den Grund für abstürzende Umfragewerte […]

Politischer Diskurs erfordert gelegentliche robuste Formulierungen

2. August 2018

Sänze-Mitteilung war nicht von AfD-Fraktion autorisiert und dokumentiert persönliche Befindlichkeiten gegen Landtagspräsidentin Aras. In den Medien wurde ausführlich über die scharfen Angriffe des Landtagsabgeordneten Emil Sänze von der AfD gegen die Landtagspräsidentin Aras von den […]

AfD-Klage gegen Mißachtung des Wählerauftrags durch den Landtag Niedersachsen

1. August 2018

AfD-Ausschluss bei Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten hebelt Gleichbehandlungsgrundsatz aus, fundamentale Rechte beschnitten. Mit ihrer Organklage wehrt sich die AfD-Fraktion gegen ihren Ausschluss von der Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten durch die anderen Landtagsparteien. Der Gesetzes- und Beratungsdienst (GBD) […]

Pfusch an öffentlichen Bauten sollte für Politiker Konsequenzen haben

31. Juli 2018

Die 546 Metallschilder an der Fassade der Oberfinanzdirektion Magdeburg sind Spiegel der Vetternwirtschaft und Verschwendung. „Geradezu ein Meisterstück im indifferenten Umgang mit Steuergeldern” habe die Politik mit ihrem “Schildbürgerstreich“ rund um die 546 Metallschilder des […]

Neu-Einstellungen bei Polizei? Saarlands Innenminister ist ‘Ankündigungsminister’

31. Juli 2018

Trotz Sicherheitsproblemen in Saarbrücken unveränderte Personalstärke der Polizei – aber Millionen für Bereitschaftspolizei im entfernten Kirkel Nachdem Innenminister Bouillon vor Monaten vollmundig verkündete, man stehe in der Kommunalfinanzthematik vor dem Durchbruch – Die Saarländer warten […]

Landtagspräsident sollte offizielle Anlässe nicht zum Angriff auf Andersdenkende mißbrauchen

31. Juli 2018

Der baden-württembergische AfD-Abgeordnete Emil Sänze hinterfragt die mangelnde ‘Überparteilichkeit’ von Landtagspräsidentin Aras. Zum Ersten: Die Landtagspräsidentin ist die überparteiliche Repräsentantin des gesamten Landtags. Sie hat sich einseitiger Äußerungen zu enthalten, auch wenn ihr das persönlich […]

Hessische AfD-Fraktion lehnt längere Ladenöffnungszeiten ab

Saarländische AfD-Fraktion gegen längere Ladenöffnungszeiten

27. Juli 2018

An die denken, die bis 20 Uhr arbeiten und weniger Zeit für Familie, Freunde und Hobbies haben. Den Vorstoß der Jungen Union Saar, zukünftig die Ladenöffnungszeiten in der Zeit von Montag bis Freitag auf 22 […]

Hessenwahl: Rahn, Meuthen, Holm am 2.10. in Kirchhain, 19 Uhr

27. Juli 2018

Am Dienstag, 2. Oktober, geht es im Bürgerhaus 19 Uhr um eine bessere Politik für Hessen. Kommen Sie zur Veranstaltung der AfD! Sie sind herzlich eingeladen. Es sprechen: Dr. Dr. Rainer Rahn, Spitzenkandidat der AfD […]