Aus den Ländern

Kein Deal mit Remmo-Clan: Juwelen im Wert von 63,3 Millionen Euro fehlen noch

7. Februar 2023

Die Angeklagten des arabischstämmigen Remmo-Clans haben im Deal mit der Staatsanwaltschaft lediglich Kunstschätze im Versicherungswert von 59,7 Millionen Euro zurückgegeben. Laut AfD-Anfrage (7/12048) sind das nur 48 Prozent der geraubten Juwelen mit einem Gesamtversicherungswert von […]

Bundesregierung lädt zum Flüchtlingsgipfel: Spürbare Begrenzung des Zuzugs muss zentrale Lösung sein!

7. Februar 2023

Innenminister Christian Pegel hat den von der Bundesregierung angekündigten Flüchtlingsgipfel begrüßt und erhofft sich hiervon einen „wichtigen Schritt für mögliche Entlastungen der Kommunen“. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jan-Phillip Tadsen: […]

Machbarkeitsstudie und Ausbildungsoffensive: Asylsuchende und Flüchtlinge als Saisonarbeiter und Erntehelfer einsetzen!

1. Februar 2023

In landwirtschaftlichen Betrieben fehlt es aktuell an Saisonarbeitskräften und Erntehelfern. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag vertritt die Auffassung, dass es nicht notwendig ist, Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben. Vielmehr gibt es in Deutschland sehr viele […]

Lehrermangel mit qualitativen Veränderungen und klugen bildungspolitischen Entscheidungen begegnen

31. Januar 2023

Ansätze zur nachhaltigen Lehrergewinnung bestünden in einer eigenen pädagogische Hochschule im Land sowie in Verringerung des insbesondere durch die fragwürdige Inklusionskampagne ausgelösten bürokratischen Aufwands für unsere Pädagogen. Eine Absenkung der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung kann dabei nur […]

Kieswerk Ottendorf-Okrilla: Schluss mit der Narrenfreiheit für Klimaextremisten! Räumung, jetzt!

31. Januar 2023

Wie die Dresdner Morgenpost berichtet, wollten Klimaextremisten gestern den Betrieb des Kieswerks Ottendorf-Okrilla stören. Weil sie mit ihrer Aktion kläglich scheiterten, schritt die Polizei nicht ein. Ebenso duldet die Polizei die illegale Besetzung eines Waldes, […]

NRW: Schulschließungen waren ein großer Fehler und dürfen sich nie mehr wiederholen!

30. Januar 2023

Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) räumte heute in einem Fernsehinterview ein, dass die Corona-bedingten Schulschließungen ein politischer Fehler waren. Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens, schulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, fordert die kritische Aufarbeitung der Coronamaßnahmen seit […]

„Wie viele Einzelfälle soll es noch geben?“: Kritik an Justizsenatorin Gallina nach Messerattacke

30. Januar 2023

Nach der Messerattacke in Brokstedt wird die Kritik an der grünen Justizsenatorin Anna Gallina und der Rolle der Justiz im Fall Ibrahim A. lauter. Dazu der Fraktionschef und justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg, Dirk Nockemann: […]

Bayern: AfD-Fraktion fordert Fachzentrum für Geschädigte der Covid-Impfung

27. Januar 2023

Die bayerische AfD-Landtagsfraktion hat in dieser Woche den Dringlichkeitsantrag „Schnelle Hilfe für Impfopfer: Fachzentrum für Geschädigte der Corona-Impfung an bayerischer Universitätsklinik errichten“ im Plenum eingereicht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, schnellstmöglich für die Einrichtung […]

Silvester-Angriffe: Die Täter müssen endlich klar benannt und hart bestraft werden

26. Januar 2023

Die hessische AfD-Landtagsfraktion hat als Aktuelle Stunde im Landtag das Thema „Silvester 2022/2023 in Deutschland und Hessen – Angriffe auf Feuerwehr und Polizei müssen hart bestraft werden“ gewählt. Dazu Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der hessischen […]

Kein Deal mit Remmo-Clan: Juwelen im Wert von 63,3 Millionen Euro fehlen noch

Bundesregierung lädt zum Flüchtlingsgipfel: Spürbare Begrenzung des Zuzugs muss zentrale Lösung sein!

Machbarkeitsstudie und Ausbildungsoffensive: Asylsuchende und Flüchtlinge als Saisonarbeiter und Erntehelfer einsetzen!

Lehrermangel mit qualitativen Veränderungen und klugen bildungspolitischen Entscheidungen begegnen

Kieswerk Ottendorf-Okrilla: Schluss mit der Narrenfreiheit für Klimaextremisten! Räumung, jetzt!

NRW: Schulschließungen waren ein großer Fehler und dürfen sich nie mehr wiederholen!

„Wie viele Einzelfälle soll es noch geben?“: Kritik an Justizsenatorin Gallina nach Messerattacke

Bayern: AfD-Fraktion fordert Fachzentrum für Geschädigte der Covid-Impfung

Silvester-Angriffe: Die Täter müssen endlich klar benannt und hart bestraft werden

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!