Aus den AfD-Landesverbänden und Landtagsfraktionen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
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Die Angeklagten des arabischstämmigen Remmo-Clans haben im Deal mit der Staatsanwaltschaft lediglich Kunstschätze im Versicherungswert von 59,7 Millionen Euro zurückgegeben. Laut AfD-Anfrage (7/12048) sind das nur 48 Prozent der geraubten Juwelen mit einem Gesamtversicherungswert von […]
Innenminister Christian Pegel hat den von der Bundesregierung angekündigten Flüchtlingsgipfel begrüßt und erhofft sich hiervon einen „wichtigen Schritt für mögliche Entlastungen der Kommunen“. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jan-Phillip Tadsen: […]
In landwirtschaftlichen Betrieben fehlt es aktuell an Saisonarbeitskräften und Erntehelfern. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag vertritt die Auffassung, dass es nicht notwendig ist, Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben. Vielmehr gibt es in Deutschland sehr viele […]
Ansätze zur nachhaltigen Lehrergewinnung bestünden in einer eigenen pädagogische Hochschule im Land sowie in Verringerung des insbesondere durch die fragwürdige Inklusionskampagne ausgelösten bürokratischen Aufwands für unsere Pädagogen. Eine Absenkung der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung kann dabei nur […]
Wie die Dresdner Morgenpost berichtet, wollten Klimaextremisten gestern den Betrieb des Kieswerks Ottendorf-Okrilla stören. Weil sie mit ihrer Aktion kläglich scheiterten, schritt die Polizei nicht ein. Ebenso duldet die Polizei die illegale Besetzung eines Waldes, […]
Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) räumte heute in einem Fernsehinterview ein, dass die Corona-bedingten Schulschließungen ein politischer Fehler waren. Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens, schulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, fordert die kritische Aufarbeitung der Coronamaßnahmen seit […]
Nach der Messerattacke in Brokstedt wird die Kritik an der grünen Justizsenatorin Anna Gallina und der Rolle der Justiz im Fall Ibrahim A. lauter. Dazu der Fraktionschef und justizpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg, Dirk Nockemann: […]
Die bayerische AfD-Landtagsfraktion hat in dieser Woche den Dringlichkeitsantrag „Schnelle Hilfe für Impfopfer: Fachzentrum für Geschädigte der Corona-Impfung an bayerischer Universitätsklinik errichten“ im Plenum eingereicht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, schnellstmöglich für die Einrichtung […]
Die hessische AfD-Landtagsfraktion hat als Aktuelle Stunde im Landtag das Thema „Silvester 2022/2023 in Deutschland und Hessen – Angriffe auf Feuerwehr und Polizei müssen hart bestraft werden“ gewählt. Dazu Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der hessischen […]
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