Aus den Ländern

Pauschale Diesel-Fahrverbote in Berlin sind praktizierter Autohass

23. Juli 2019

Die Berliner AfD macht sich für die freie Fahrt für alle Bürger stark. Noch bevor die zugesagte Auswertung der verschiedenen Tempo-30-Bereiche auf Hauptstraßen überhaupt erfolgt ist, geht der rotrotgrüne Berliner Senat bereits einen Schritt weiter […]

Potsdamer Max-Dortu-Preis an Schleuser: Fragwürdiger Ritterschlag mit Steuergeld

23. Juli 2019

Gegen zehn Besatzmitglieder der ‘Iuventa’ wird aktuell wegen des Vorwurfs der Beihilfe zur illegalen Migration strafrechtlich ermittelt. AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz, Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg, sieht in der Verleihung des ‘Max-Dortu-Preises’ der Stadt Potsdam an […]

Wenn der letzte Schlachthof in MV schließt, ist das nicht gut für die Region

23. Juli 2019

Tierproduktion der Region stärken: Kleine Betriebe und Schlachthöfe vor Ort schaffen Arbeitsplätze, kurze Transportwege tun der Umwelt gut. Der AfD-Landtagsabgeordnete in Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Hersel, hat die Landesregierung aufgefordert, mehr Anreize für die regionale Tier- und […]

Klimaprämie-Plan belastet Pendler und Geringverdiener in Rheinland-Pfalz

22. Juli 2019

Am Ende werden bei der Klimaprämie wieder diejenigen draufzahlen, die es sich am wenigsten leisten können. Dr. Jan Bollinger, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, sieht in der von Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) angestoßenen Klimaprämie […]

Transatlantische Denkfabriken heizen die Klimadiskussion in Deutschland an

22. Juli 2019

Die aktuellen Klimaschutz-Szenarien werden von einem Geflecht potenter Geldgeber und Stiftungen vorangetrieben. Klimaschutzszenarien werden inklusive Gesetzesvorschlägen heute bevorzugt von sogenannten „Denkfabriken“ eingespielt, hinter denen finanzstarke Stiftungen stehen. Zu ihren Adressaten zählen sowohl die GRÜNEN in […]

Millionengrab Lorchhausen-Rüdesheim: ‘Berliner Flughafen’ unter den Radwegen

21. Juli 2019

10 Millionen Euro Kosten pro Kilometer: Zum Zeitpunkt der Kostenschätzung lag noch keine Planung vor! ‘Der Weg ist das Ziel’ heisst es im hessischen Rheingau, wo seit nunmehr 14 Jahren der Radweg von Lorchhausen nach […]

Clankriminalität: CDU-Fraktion in Rheinland-Pfalz schießt am Ziel vorbei

19. Juli 2019

Die CDU-Behauptung und -Strategie zur Bekämpfung der Clankriminalität durch den Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz ist sinnfrei. Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, sieht in der Forderung der CDU, in die Bekämpfung der zunehmenden Clankriminalität in Rheinland-Pfalz auch […]

AfD tritt entschlossen gegen Paralleljustiz und Parallelgesellschaften ein

19. Juli 2019

Wir stehen für Sicherheit und Ordnung und werden jede Tendenz zu rechtsfreien Räumen bekämpfen. Die Doppelmoral der Parteigänger von Bündnis 90/Die Grünen auf allen Ebenen der bundesdeutschen Politik entlarvte der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos in seiner […]

Lambrou kann auch ohne Dienstwagen engagiert arbeiten

19. Juli 2019

Engagement kommt aus der Motivation eines Menschen, aber sicher nicht aus dem Motor eines Luxus-Fahrzeugs! Gelegentlich kommen Politiker in Zusammenhang mit einer ‘Dienstwagen-Affaire’ ins Gespräch, weil die Ehefrau auf Steuerzahlerkosten zum Einkaufen oder der Ehemann […]