Aus den Ländern

Abgelehnte Asylbewerber brauchen keine Ausbildung, sondern sind zurückzuführen

1. August 2019

Abgelehnte Asylbewerber sollten keine Anreize erhalten, ihrer Ausreisepflicht nicht nachzukommen. Birgit Bessin, stellvertretende Vorsitzende der AfD in Brandenburg, bekräftigt die Forderung nach Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern und sieht die Bundes- und Landesregierungen in der Pflicht, […]

Posten-Mafia SPD: Frau von ex-MP Sellering auf Spitzenjob gehievt

1. August 2019

Öffentlich und schamlos schieben sich die Genossen Posten und Gelder zu. Die Ehefrau des ehemaligen Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, leitet in Zukunft das Büro des neuen Finanzministers Reinhardt Meyer. Dazu erklärt der Vorsitzende der […]

BER-Dilettanten: Neue Panne bei Berliner Lachnummer unter den Flughäfen

1. August 2019

Mit der verpatzten BER-Generalprobe hat sich FFB-Chef Daldrup für den Komikerpreis nominiert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Berlin, Frank-Christian Hansel, ist fassungslos angesichts des geplatzten Starts der Wirk-Prinzip-Prüfungen am BER: „Man ist vom BER ja […]

Kontrollen in Hamburger Shisha-Bars sind Schall und Rauch

1. August 2019

Kritik der AfD-Fraktion am hamburgischen Shisha-Gesetz: „Absurd: Shisha-Betreiber kontrollieren sich selbst“ Eigentlich sollte das Shisha-Gesetz Barbesucher vor Kohlenmonoxid-Vergiftungen schützen, indem die Betreiber zum Einbau raumlufttechnischer Anlagen sowie zur Installation von Warnmeldegeräten verpflichtet werden. Aus einer […]

Tod dem Knallfrosch: Dt. Umwelthilfe möchte Feuerwerken den Garaus machen

31. Juli 2019

Verbots-Forderung der DUH für Feuerwerke bevormundet Bürger, schadet der Tourismusbranche und killt weltweit tausende von Arbeitplätzen. Nach den Dieselfahrern soll es, dem Willen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entsprechend, nun den Feuerwerken an den Kragen gehen. […]

Es war andere, die Ehrenmörder und Sharia-Islamisten ins Land gelassen haben

31. Juli 2019

Stellungnahme des AfD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Gögel zu den haltlosen Vorwürfen von Ministerpräsident Kretschmann gegen die AfD. „Wie ein seit gut acht Jahren amtierender grüner Ministerpräsident nur einen Tag nach dem hinterhältigen Mordanschlag eines afrikanischen Zuwanderers auf […]

Die EU-bedingten Verzögerungen beim Deichausbau gefährden Hab und Gut

31. Juli 2019

Der Landesbetrieb für Hochwasser und Wasserwirtschaft muss Lösungen vorlegen, wie die Ziele trotz der EU-Probleme zu erreichen sind. Der fachpolitische Sprecher für Landwirtschaft, Forsten und Ernährung der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und ehrenamtliches Mitglied einer Wasserwehr, Hannes […]

Radio B2 in Brandenburg verweigert AfD-Wahlspot: respektlos gegenüber Wählern

30. Juli 2019

Mit seinem undemokratischen Verhalten hat Radio B2 sich auf eine Stufe mit dem Demokratieverständnis des ÖR-Rundfunks gestellt. Der AfD-Landesvorsitzende in Brandenburg, Andreas Kalbitz, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, sieht in der Weigerung des Hörfunksenders B2, einen Wahlspot […]

Landesregierung Thüringen verweilt trotz großer Waldschäden im planlosen Modus

30. Juli 2019

Jetzt ist die richtige Zeit, um erste Weichen für den Erhalt des Thüringer Waldes zu stellen, nicht erst in drei Wochen. Der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas Rudy, kann im Umgang der […]