Aus den Ländern

Teuere Smartphone-App floppt auf Kosten der Steuerzahler

7. Oktober 2019

App steht exemplarisch für die Förderpolitik der Landesregierung: Teuer, ineffizient und ohne angemessene Erfolgskontrolle. Das Land Sachsen-Anhalt und die deutsche Medienförderung hat eine Smartphone-App namens „Der bronzene Himmel“ zur Himmelsscheibe von Nebra mit insgesamt 300.000 […]

Handeln von Verfassungsschutzpräsident erreicht neue Dimension des Machtmissbrauchs

7. Oktober 2019

Kramers Amtsmissbrauch sollte umfassend aufgeklärt werden! Auf Antrag der AfD wird sich kurz vor der Landtagswahl, das Thüringer Parlament noch einmal außerplnanmäßig mit dem Verfassungsschutz beschäftigen. Nach Auskunft des Thüringer Landtages ist die Sondersitzung am […]

Biomärkte boykottieren Produkte wegen AfD-Mitgliedschaft

7. Oktober 2019

Beim “Hirse-Boykott” geht es um ökonomische Schädigung und wirtschaftlichen Existenzgefährdung eines politisch unliebsamen Bürgers. Weil Hirse Produzent Jan Plessow ein AfD-Vorstandsmitglied im Spree-Neiße-Kreis ist, streicht der Firmenchef der Leipziger Bio-Lebensmittelkette „Biomare”, Malte Reupert, Hirse aus […]

AfD fordert: Bauen statt verstaatlichen!

27. September 2019

Senat gibt 920 Millionen Euro für bestehende Wohnungen aus und keine einzige neue Wohnung wurde geschaffen. Harald Laatsch, AfD-Wohnungsexperte und Abgeordneter der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, außert sich kritisch zur jüngste Verstaatlichung von 6.000 […]

AfD-Fraktion Sachsen: Entwicklung ländlicher Raum ist weiterhin Top Thema!

27. September 2019

AfD-Fraktion will die hauptsächlich von der CDU forcierte Verödung des ländlichen Raumes beenden. Eine neue Umfrage der Meinungsforscher von „Civey“ im Auftrag der Sächsischen Zeitung“ hat ergeben, dass die Entwicklung des ländlichen Raumes in Sachsen […]

CO2-Steuer ist nur eine weitere Erschließung der Steuerquellen

26. September 2019

Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht sich für einen Umbau des Steuer- und Abgabensystems im Energiebereich aus. Auf der Windkraftmesse „Husum Wind“ hat sich Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) für einen kompletten Umbau des Steuer- und Abgabensystems […]

Widerstand gegen Früheinschulung – Elternwille sollte gestärkt werden!

26. September 2019

Eine zu frühe Einschulung kann ein Hindernis für den Schulerfolg des Kindes sein. Die Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz!“ wird heute von den Mitgliedern des Vorstandes der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz am heutigen […]

Millionenschäden durch Diebstahl, doch die Regierung ignoriert das Problem

25. September 2019

Altparteien lehnen Unterstützung für Wirtschaftsbetriebe in besonders kriminalitätsbelasteten Regionen ab. Zwei von drei Bauunternehmen in Sachsen wurden im Jahr 2018 bestohlen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Sachsen hat […]

Wer im Alter Pflegeleistungen in Anspruch nehmen muss, ist sprichwörtlich arm dran

25. September 2019

AfD fordert eine Entlastung der Betroffenen und eine Überarbeitung der Zustände in der Altenpflege. Thüringer Pflegeheimbewohner zahlen im Schnitt 1.400 Euro, das sind 10 Prozent mehr als noch 2018. Damit ist Thüringen mit Sachsen und […]