Aus den Ländern

Der absehbaren Asylmigration in unsere Sozialsysteme entgegenwirken!

25. November 2019

Die Arbeitslosenquote von Asylzuwanderern in Rheinland-Pfalz übersteigt die der deutschen Bevölkerung fast um das 10-Fache. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, sieht in den aktuellen Arbeitsmarktdaten bestätigt, dass der überwiegende Teil der Asylzuwanderer […]

Wie ‘gut’ es uns Deutschen wirklich geht: AfD-Studie lässt die Fakten sprechen

22. November 2019

Wer angesichts der nackten Zahlen behauptet, Deutschland gehe es gut, blendet die Fakten geflissentlich aus! AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP hat gemeinsam mit der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag die Daten- und Faktensammlung „Wie es […]

Landesregierung Baden-Württemberg hat in punkto Digitalisierung keinen Plan

22. November 2019

Die Unfähigkeit zur gezielten Förderung des Breitbandausbaus wird die Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums verschlechtern. Der Breitbandausbau scheint bei der Landesregierung Baden-Württemberg keine Priorität zu haben, wie aus einer Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und […]

Macht ‘Gelände’-Blockaden ein Ende: Die Landesregierung in Sachsen ist am Zug

22. November 2019

MP Kretschmer (CDU) und Stellvertreter Dulig (SPD) dürfen Extremisten und gewalttätige Aktivisten nicht länger gewähren lassen. Der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban MdB fordert GRÜNE und LINKE sowie die Sächsische Landesregierung auf, sich von den geplanten […]

AfD-Antrag zur Verfassungsschutz-Finanzierung in MV zeigte Wirkung

20. November 2019

Der Verfassungsschutz muss mit klarem gesetzlichem Auftrag als Brandmelder gegen jedwede extremistische Bestrebungen arbeiten. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer, hat die Übernahme des AfD-Haushaltsantrages zur Stärkung der Bildungskompetenz im Verfassungsschutz durch die Landesregierung […]

Ausbau von Photovoltaik- und Windindustrie ist der falsche Klimaschutz

20. November 2019

Natur in Bayern nicht durch Großflächenversiegelung für Photovoltaik-Felder und Waldrodung für Windkraftanlagen zerstören! Der Vorsitzende und umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Ingo Hahn, warnt davor, die von der Bayerischen Staatsregierung angekündigte […]

Schwarz-Rot-Grün ruiniert das Grundschul-System in Sachsen-Anhalt

20. November 2019

AfD fordert Senkung der Mindestschülerzahl an Grundschulen im ländlichen Raum und Aufbau einer familienfreundlichen Bildungsstruktur. Der Sprecher der AfD-Landtagsfraktion für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Dr. Hans-Thomas Tillschneider, befürchtet den bildungspolitischen Kahlschlag in Sachsen-Anhalt für den […]

Parteipolitische Stellungnahmen vergiften das Klima in den Feuerwehren

19. November 2019

Die AfD-Fraktion steht uneingeschränkt hinter der Feuerwehr und wird sich wie bisher für die Wehren in Rheinland-Pfalz einsetzen. Uwe Junge, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, sieht in den diffamierenden Äußerungen des Präsidenten des […]

Grünes schwarzes Loch: 2.000 € Pension für Beamte nach nur fünf Dienstjahren

19. November 2019

“Im Versorgungsrecht und in anderen Gesetzen hat sich ein Anpassungsbedarf ergeben” (Zitat Landesregierung Baden-Württemberg) Dr. Rainer Podeswa, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, sieht in der von der Landesregierung ins […]