Aus den Ländern

WHO-Klarstellung zu PCR-Tests ist Ohrfeige für Söder und Merkel

26. Januar 2021

Der weltweit zur Diagnose von Corona-Infektionen verwendete PCR-Test ist von der Weltgesundheitsorganisation WHO offiziell für ungeeignet erklärt worden. Er sei lediglich als Hilfsmittel zur Diagnose geeignet – nicht zur Diagnose selbst. Diese Einschätzung ergibt sich […]

Schulschließung bis Ostern: Thüringens Pläne sind unverantwortlich!

25. Januar 2021

Nach Aussage von Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) sei damit zu rechnen, dass die Schulen in Thüringen noch bis Ostern geschlossen bleiben. Demnach müssen sich Eltern und Schüler weiterhin auf das häusliche Lernen und Distanzunterricht […]

Polizisten brauchen angemessene Besoldung statt Symbolpolitik!

25. Januar 2021

Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag will eine Prämie für hessische Polizisten in Höhe von 300 Euro (Brutto) für deren Arbeit während der Corona-Pandemie durchsetzen. Dazu Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im hessischen Landtag: „Der […]

Nacktbilder auf Lernplattform zeigen mangelnde Sicherheitsvorkehrungen!

22. Januar 2021

Im niederbayerischen Mainburg hat sich ein unbekannter Mann Zugang zur Lernplattform einer Grundschule verschafft und dort Nacktfotos gepostet. Diese wurden einem 8-jährigen Mädchen während des Online-Unterrichts angezeigt. Zuvor hatte der Täter die Lehrerin aus dem […]

Sachsen: Staatsregierung unfähig, Corona-Hilfen schnell umzusetzen

22. Januar 2021

Die Dresdner Handwerkskammer befürchtet ein großes Firmensterben. Zwei Drittel aller Betriebe in Ostsachsen leiden unter der Corona-Krise und die angekündigten Staatshilfen sind zum großen Teil immer noch nicht geflossen. Gleichzeitig geht der deutsche Handelsverband davon […]

Weitere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht täuscht über die Lage hinweg

21. Januar 2021

Auf Initiative des Bundesrats plant die Bundesregierung die Insolvenzantragspflicht für von der Coronakrise schwer getroffene überschuldete Firmen weiter auszusetzen. Die Bundesregierung hatte im vergangenen Frühjahr die Meldepflichten für Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit außer Kraft gesetzt. Für […]

Möglicher Sozialbetrug: Hessens Landesregierung zeigt sich ahnungslos

21. Januar 2021

Im Zeitraum von Januar 2019 bis Juni 2020 nahm das Land Hessen insgesamt 396 unbegleitete minderjährige Ausländer auf. Das ergab jetzt eine Anfrage der hessischen AfD-Landtagsfraktion (Drucksache 20/3926). „Gleichzeitig zeigt sich in den Antworten des […]

Verfassungsschutz-Skandal: Geheim-Gutachten entlastet AfD auf ganzer Linie!

20. Januar 2021

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat die vorsätzliche Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die einzige Oppositionspartei in der Stadt als den größten Skandal um den deutschen Inlandsgeheimdienst aller Zeiten bezeichnet: „Nach uns […]

Interview: So absurd sind die Verfassungsschutz-Vorwürfe gegen Brandenburgs AfD!

20. Januar 2021

Der Landesvorstand des AfD-Landesverbandes Brandenburg hat am gestrigen Dienstag mehrere Klagen gegen die ungerechtfertigte Beobachtung des Landesverbandes durch den Verfassungsschutz eingereicht. In dem nachfolgenden Video erläutert der Prozessbevollmächtigte Prof. Dr. Michael Elicker, warum die Vorwürfe […]