Aus den Ländern

Astrazeneca ist Beispiel für Söders Engstirnigkeit und Inkompetenz

31. März 2021

Aktuell wurde zum zweiten Mal die Impfung mit dem Vakzin Astrazeneca ausgesetzt, diesmal für unter 60-jährige. Diese können sich ab sofort auf eigenes Risiko in Absprache mit einem Arzt weiterhin mit dem bedenklichen Vakzin impfen […]

Hessen: AfD klagt mit Prof. Schachtschneider gegen Sondervermögen

31. März 2021

Die hessische AfD-Landtagsfraktion klagt gegen das Sondervermögen von 12 Milliarden Euro vor dem Hessischen Staatsgerichtshof und hat dafür Prof. Dr. iur. Karl-Albrecht Schachtschneider beauftragt. Der Name Schachtschneider ist unter anderem verbunden mit Klagen und Prozessen […]

Schluss mit dem Hofieren von Linksextremisten der Roten Flora!

30. März 2021

Der am heutigen Dienstag vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2020 für das Land Hamburg zeigt, dass in Hamburg vom Linksextremismus und Islamismus in die zahlenmäßig größte Gefahr ausgeht. Gegenüber 2019 ist die linksextremistischen Szene von 1.290 Personen auf […]

Leipzig: Linke Brandanschläge und Attacken auf Polizei

30. März 2021

Aktuell wurden in Leipzig erneut mehrere Fahrzeuge eines Wohnungsunternehmens von mutmaßlichen Linksextremisten abgebrannt. Laut der AfD-Anfrage (7/5444) gab es im letzten Jahr in Sachsen insgesamt 30 Brandanschläge von linken Gewalttätern und drei von rechten. Bei […]

Abschiebegefängnis steht trotz 14.000 Ausreisepflichtiger leer

29. März 2021

Im vergangenen Jahr wurden in Sachsen nur 97 abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien, Marokko und Algerien abgeschoben (AfD-Anfrage 7/5690). 148 Abschiebeversuche scheiterten, weil die Wirtschaftsmigranten größtenteils untertauchten. Gleichzeitig stand das extra gebaute Abschiebegefängnis mit einer Belegung […]

Bürgermeister übernimmt AfD-Forderung zu Corona-Statistik

29. März 2021

Ein CDU-Bürgermeister der Stadt Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern) überrascht mit einem Vorschlag zu einer anderen Berechnung des Inzidenzwertes bei der Bekämpfung des Coronavirus. Denn die bisherige Berechnung allein nach der Zahl der positiv Getesteten je 100000 Einwohnern […]

AfD-Abgeordnete verlassen Schmierentheater im Corona-Ausschuss

26. März 2021

Am Nachmittag des heutigen Freitags sollte in der gemeinsamen Sitzung des Thüringer Bildungs- und Sozialausschusses die neue Corona-Verordnung der Landesregierung diskutiert werden. Bei Sitzungsbeginn lagen die notwendigen Dokumente nicht vollständig vor. Aus Protest verließen die […]

AfD-Veranstaltung konnte nach Gerichts-Entscheidung stattfinden!

26. März 2021

Am heutigen Freitag fand am Marktplatz vor dem Dr.-Max-Schwarz-Brunnen in Oberviechtach (Bayern) von 13:00 bis 14:15 Uhr eine Versammlung der AfD zum Thema „Demokratie bewahren“ statt. Das Landratsamt Schwandorf hatte die Veranstaltung an einen abgelegeneren […]

Thüringens Innenminister muss die hohe Ausländerkriminalität einräumen

25. März 2021

In den Kleinen Anfragen 681 und 1299 bat die Thüringer AfD-Landtagsfraktion um Auskunft bezüglich der Position der Landesregierung zur überproportionalen Beteiligung nichtdeutscher Tatverdächtiger am Kriminalitätsgeschehen. In den Antworten wurde zwar eine Überproportionalität verneint und ein […]