Aus den Ländern

Soll die Klimakrise medial erzwungen werden?

Der Baden-Württembergische AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL hat den Klimaaktivisten von Extinction Rebellion vorgeworfen, eine einseitige Klimaberichterstattung zu erzwingen. „Die Aktionen heute beim SWR in Stuttgart, aber auch beim BR in München und beim MDR […]

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Millionengeschäfte mit Impfzentren?

Gab es Mauscheleien in der Regierung? Bei den Kosten für die 13 sächsischen Impfzentren fallen extreme Unterschiede auf. Laut AfD-Anfrage (7/5701) reicht die Spanne bei den Mietkosten von 3.182 Euro in Mittelsachsen bis 793.188 Euro […]

Aus den Ländern

CDU übernimmt den Unfug grüner Klima-Ideologen

Zur aktuellen Haushaltsdebatte (Einzelplan 09) erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jörg Dornau: „Der grüne Minister Wolfram Günther scheint nur ein einziges Ziel zu haben: Sein üppiges Ministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft […]

Aus den Ländern

Meinungsfreiheit durch Cancel Culture bedroht

Ralf Stadler, Afd-Fraktion Bayern: „Landtag sollte offene Diskussionen fördern, statt sie zu verhindern“ Im Rahmen einer von der AfD-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde debattierte der Bayerische Landtag heute über die Freiheit der Diskussionskultur in Deutschland. Dazu […]

Aus den Ländern

Gewalt an jungen Menschen

Zum Setzpunkt der CDU „Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Gewalt“ sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD, Volker Richter: „Dieser Antrag berührt ein Thema, welches in uns allen Emotionen weckt: Geben wir den Opfern […]