Aus den Ländern

Aus den AfD-Landesverbänden und Landtagsfraktionen

Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen

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Sachsen: Energiepläne der CDU sind gescheitert

11. Juni 2021

Die meisten alten Windkraftanlagen in Süd-Sachsen müssen in Kürze abgerissen werden, berichtet die „Freie Presse“. Nach 20 Jahren laufen die Subventionen aus und die Anlagen können nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden. Da die alten Windräder […]

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Giffey muss jetzt auch die Bürgermeister-Kandidatur aufgeben

10. Juni 2021

Zur Aberkennung des Doktorgrades für die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erklärt Martin Trefzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Franziska Giffey hat in ihrer Doktorarbeit vorsätzlich getäuscht. Nach ihrem Rücktritt als Bundesministerin muss […]

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Verlogene Debatte um Sachsens Verfassungsschutz

9. Juni 2021

Mehrere Medien berichten aktuell über die sich ausweitende Datenaffäre beim sächsischen Verfassungsschutz. Thematisiert wird insbesondere die illegale Speicherung von Informationen über Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD), aber auch von weiteren sächsischen Landtagsabgeordneten. Carsten Hütter, Mitglied der […]

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SPD-Kritik an grünen Benzinpreis-Plänen ist Blendgranate

8. Juni 2021

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Miguel Klauß, hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vorgeworfen, beim Thema „Benzinpreis“ die Wähler zu blenden. „Mit seinen Forderungen, nicht am Benzinpreis zu schrauben, wirft er Blendgranaten, um etwas Profil […]