Thüringen

In den Kleinen Anfragen 681 und 1299 bat die Thüringer AfD-Landtagsfraktion um Auskunft bezüglich der Position der Landesregierung zur überproportionalen Beteiligung nichtdeutscher Tatverdächtiger am Kriminalitätsgeschehen. In den Antworten wurde zwar eine Überproportionalität verneint und ein […]

Seit nunmehr zwölf Monaten leiden Hotels, Restaurants und Cafés bundesweit unter den Folgen der Corona-Pandemie. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag der Umsatz im Gastgewerbe im Zeitraum von März 2020 bis Januar 2021 um 47,1 […]

Nach Auffassung der Grünen-Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich wurden im vergangenen Jahr zu viele illegale Asylbewerber aus der Abschiebehaft in ihre Herkunftsländer zurückgebracht. Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hatte deren Zahl mit 39 angegeben. […]

Um die Immatrikulationszahlen künstlich auf einem hohen Niveau zu halten, drängt die Thüringer Landesregierung die Universitäten und Hochschulen im Freistaat verstärkt zu einer Erhöhung des Anteils ausländischer Studenten aus Nicht-EU-Staaten. Der Anteil der Nicht-EU-Ausländer an […]

Die Thüringer SPD-Landtagsfraktion macht keinen Hehl aus ihrer politischen Bestrebung, Familien immer weiter verstaatlichen zu wollen. Es brauche kurz, mittel- und langfristige Strategien, wie das gegenwärtige und zukünftige Leben von Familien durch die Politik gestaltet […]

Wie ein Sprecher des Thüringer Bildungsministeriums mitteilte, sei die Schul-Cloud weiterhin als sicher einzustufen. Bei Einhaltung der Nutzerordnung könne es nicht passieren, dass sensible personenbezogene Daten abfließen. Anfang Februar hatte es einen Hackerangriff auf die […]

Die Schülerzahlen an den Spezialschulen im Freistaat gehen weiter zurück. Gerade in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik fehlt der talentierte Nachwuchs. Die Corona-Politik hat dieses Problem noch zusätzlich verstärkt, da es durch die […]

Der Deutsche Ethikrat bestätigt in seiner heute veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung [1] genau das, was die Thüringer AfD-Landtagsfraktion in den vergangenen Wochen und Monaten gebetsmühlenartig immer wieder gefordert hat: Ungeimpfte Personen dürften in ihren Rechten nicht benachteiligt […]

Auf Antrag der AfD-Fraktion wird sich der Thüringer Landtag am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde mit den seit Monaten geschlossenen beziehungsweise nicht regulär betriebenen Schulen, Kindergärten und Horten befassen. Dieser Zustand wird von der Landesregierung […]