Sachsen

Kollaps der Energie- und Stromversorgung: 98 Gaskraftwerke in Sachsen und massiver Ausbau geplant

30. März 2022

Aktuell arbeiten in Sachsen 98 Gaskraftwerke mit einer Gesamtleistung von 926 MW. Laut AfD-Anfrage (7/9292) werden derzeit 14 weitere gebaut oder geplant mit einer Leistung von insgesamt 1.860 MW. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher im […]

Es droht ein erneuter Kontrollverlust wie 2015: Alle Asylbewerber überprüfen!

21. März 2022

Auch in Sachsen werden bei der derzeitigen Asylwelle aus der Ukraine viele Personen nicht kontrolliert und ordnungsgemäß registriert. Das gab CDU-Innenminister Roland Wöller aktuell in der WELT zu. Bereits vor Tagen kritisierte der Gewerkschafts-Chef der […]

AfD Sachsen: Gendersprache in Ministerien abschaffen

14. März 2022

Mehrere Ministerien in Sachsen, auch unter der Leitung der CDU, nutzen weiter die umstrittene Gendersprache. Dabei hatte sich die CDU-Fraktion mit einem Positionspapier im letzten Sommer gegen diese Praxis ausgesprochen. Mit einem aktuellen Antrag fordert […]

Montagsspaziergänge: Extremisten eine verschwindend kleine Minderheit!

1. März 2022

Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/8784) hat der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion im Landtag, Carsten Hütter, in Erfahrung gebracht, wie viele Bürger sich an den Protesten gegen die Corona-Politik beteiligten und wie viele Extremisten […]

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen – Illegale Migranten abschieben!

28. Februar 2022

In Sachsen sind erste Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine eingetroffen. Derweil schätzt die Europäische Union, dass bis zu sieben Million Menschen in Folge des Kriegs ihre Heimat verlassen könnten. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: […]

Schulleiter-Mangel: 200 Schulleiterstellen nicht besetzt, teilweise seit acht Jahren

22. Februar 2022

In Sachsen sind insgesamt 200 Schulleiterstellen (inkl. Stellvertreter) nicht besetzt, oft seit etlichen Jahren. Das ergab eine Kleine Anfrage (Drs. 7/8811) des bildungspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Dr. Rolf Weigand. Besonders gravierend: Es fehlen insgesamt 55 […]

Kretschmer für Lockerungen der Corona-Maßnahmen: Hatten die „Spaziergänger“ doch recht?

14. Februar 2022

Überraschend spricht sich nun auch CDU-Ministerpräsident Kretschmer für weitgehende Lockerungen der Corona-Maßnahme aus. Weiterhin solle die Impfpflicht in der Pflege auf den Prüfstand. Zuvor hatten 42 Bürgermeister aus dem Erzgebirge Kretschmers Corona-Politik kritisiert. Jörg Urban, […]

Die Corona-Politik ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft!

9. Februar 2022

Zum aktuellen Corona-Bericht der sächsischen Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Regierung muss den Bürgern endlich ihre Freiheit zurückgeben! Viele unserer europäischen Nachbarn handeln bereits. Beenden Sie ein für alle Mal ihre spalterische und […]

Vorbild Landkreis Bautzen: Impfpflicht für Pflegekräfte wird nicht durchgesetzt!

25. Januar 2022

Landrat Michael Harig (LK Bautzen) hat bekanntgegeben, dass er die einrichtungsbezogene Impfpflicht für „nicht ohne Probleme durchsetzbar“ hält. Er fordert deshalb eine „Verschiebung oder Aufhebung“. Dazu erklärt Thomas Thumm, Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion für Regionalentwicklung: […]

Kollaps der Energie- und Stromversorgung: 98 Gaskraftwerke in Sachsen und massiver Ausbau geplant

Es droht ein erneuter Kontrollverlust wie 2015: Alle Asylbewerber überprüfen!

AfD Sachsen: Gendersprache in Ministerien abschaffen

Montagsspaziergänge: Extremisten eine verschwindend kleine Minderheit!

Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen – Illegale Migranten abschieben!

Schulleiter-Mangel: 200 Schulleiterstellen nicht besetzt, teilweise seit acht Jahren

Kretschmer für Lockerungen der Corona-Maßnahmen: Hatten die „Spaziergänger“ doch recht?

Die Corona-Politik ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft!

Vorbild Landkreis Bautzen: Impfpflicht für Pflegekräfte wird nicht durchgesetzt!

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!