Sachsen-Anhalt

Nachdem das Landesumweltamt seine Einschätzung von dezentralen Lüftungsgeräten für Schulen revidiert hat und nun überraschend die Anschaffung solcher Geräte zum Infektionsschutz fordert, vollzieht auch das Bildungsministerium eine Kehrtwende. Heute möchte sich das Bildungsministerium mit den […]

Laut den Medienberichten glaubt die Bundesregierung, dass Gelder aus dem Programm zur Aufstockung der Intensivkapazitäten durch die Kliniken zweckentfremdet wurden. Für jedes zusätzlich geschaffene Bett erhielten die Krankenhäuser während der Corona-Krise 50.000 Euro. Sachsen-Anhalt profitierte […]

Zum ersten Teil dieses Beitrags.   Ohrensausen Nach dem Debakel mit den Energiepflanzen, dem Zusammenbruch der Solarindustrie, dem überhasteten „Atomausstieg“, der weltweit sogar bei Klimaschützern eher Unverständnis hervorruft, wäre es auch für die Bundesregierung angezeigt, […]

Einst kamen aus Sachsen-Anhalt wichtige Impulse für die Reformation und für die deutsche Aufklärung. Sachsen-Anhalt ist das „Land der Frühaufsteher“, wie der Slogan der Landes-Imagekampagne noch vor kurzem lautete. Tatsächlich steht man in Sachsen-Anhalt, statistisch […]

Nachdem in den Medien unter Verweis auf anonyme Informanten behauptet wurde, der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt beobachte die AfD, und der Verfassungsschutz dies weder bestätigt noch dementiert hat, beschloss der Landesvorstand der AfD-Sachsen-Anhalt, sich dieses Spiel […]

Die AfD Sachsen-Anhalt bietet ab sofort zur Landtagswahl 2021 einen Plakatspenden-Shop an. Darüber können Großflächenplakate in ganz Sachsen-Anhalt gebucht werden. Man hat die Auswahl zwischen fünf verschiedenen Motiven und kann auch den Zeitpunkt der Buchung […]

In einer Twitter-Nachricht vom 9. Dezember 2020 (https://twitter.com/FlueRa_ST/status/1336692603945881600) hat sich der mit Steuermitteln geförderte Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e. V. zum wiederholten Male parteipolitisch geäußert und behauptet, die CDU-Landtagsfraktion paktiere mit „Nazis“. Hintergrund dieser diffamierenden Behauptung ist […]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat am heutigen Dienstag im Streit um die Rundfunkgebühren die Notbremse gezogen und den entsprechenden Gesetzentwurf vor der entscheidenden Abstimmung im Parlament zurückgenommen, sodass die GEZ-Erhöhung zum 1. Januar 2021 durch […]

In Sachsen-Anhalt nimmt die Diskussion um die drohende Erhöhung der Rundfunkgebühren weiter an Fahrt auf. SPD und Grüne erhöhen den Druck auf die CDU und drohen die Keniakoalition bei einem „Nein“ der Christdemokraten zur Gebührenerhöhung […]