Rheinland-Pfalz

Zur Vernehmung der ehemaligen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel durch den Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Der Auftritt von Frau Spiegel hat das Bild bestätigt, das bereits aus […]

Angesichts der bekanntgewordenen Chat-Protokolle aus dem Umweltministerium bezieht der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Michael Frisch wie folgt Stellung: “Die Kaltherzigkeit von Anne Spiegel lässt mich fassungslos zurück. Anstatt Verantwortung wahrzunehmen und alles dafür […]

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz  (Drs. 18/1337) liefert neue Erkenntnisse zum Einsatz und Nutzen der Luca-App in Rheinland-Pfalz. Voraus ging ein Berichtsantrag der AfD im Verbraucherschutzausschuss des Landtags (Vorl. 18/497). Hierzu Michael […]

Wie aus einer im Internet auf der Plattform change.org veröffentlichten Petition der MSS 13 des Trifels-Gymnasiums Annweiler hervorgeht, besteht für die Durchführung der bevorstehenden Abiturprüfungen eine Maskenpflicht für alle zu Prüfenden, unabhängig von Geimpft- oder […]