Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern: Bei der Gaming-Förderung verpasst die Koalition das nächste Level

12. August 2022

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema des Engagements bei Computerspielen findet man nichts. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt, teilt dazu mit: „Eine so bemerkenswert analoge […]

Mecklenburg-Vorpommern: Landesregierung misst Erfolg ihrer Werbe-Banner nicht

11. August 2022

Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern zum Thema der Großbanner und Außenwerbung legt einige Finanzströme des Landes offen und zeigt, dass keine Nutzenmessung geschieht. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]

Der Bürger ackert – und die Landesregierung prasst

9. August 2022

Wieviel Steuergeld wird eigentlich aufgewendet, um das Land Mecklenburg-Vorpommern in Berlin und Brüssel zu repräsentieren? Die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag hat die Landesregierung jetzt aufgefordert, eine Bilanz vorzulegen. Die Antwort auf die kleine Anfrage der […]

Uni Greifswald verstört mit grotesker Abtreibungs-Werbung

29. Juli 2022

Die Kinder- und Familienfeindlichkeit in diesem Lande nimmt immer groteskere Züge an: In der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wurde in jüngster Zeit ein Großplakat montiert, auf dem eine Frau in OP-Hemd mit einem Skalpell auf […]

Abitur-Anforderungen dürfen nicht aufgeweicht werden

26. Juli 2022

Die Jugendorganisation der FDP in Mecklenburg-Vorpommern, die Jungen Liberalen (JuLis), schlagen vor, die Schulfächer Deutsch und Mathematik als obligatorische Prüfungsfächer im Abitur abzuschaffen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult: […]

SARS-CoV-2-Antikörper-Studie: RKI zerlegt Corona-Strategie

22. Juli 2022

In der heute veröffentlichten Pressmitteilung des Robert-Koch-Institutes zur Antikörperstudie »Corona-Monitoring bundesweit – Welle 2« wurden bei 92 Prozent der Bevölkerung über 18 Jahren sog. (IgG)-Antikörper nachgewiesen, bei den 14- bis 17-Jährigen waren es 86 Prozent. […]

Chancenaufenthaltsrecht: Das Innenministerium komplett ahnungslos!

19. Juli 2022

Ab 2023 soll auch in Mecklenburg-Vorpommern das Chancenaufenthaltsrecht gelten und eigentlich ausreisepflichtigen Personen unter bestimmten Voraussetzungen ein Bleiberecht offeriert. Doch bei konkreten Fragen offenbaren sich empfindliche und risikoreiche Wissenslücken, ergab jetzt eine Kleine Anfrage der […]

Corona-Entschädigungsanträge: Besorgniserregender Bearbeitungsstau

12. Juli 2022

Laut der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern wurden seit März 2020 von 41.300 Corona-Entschädigungsanträgen nur rund 31 Prozent abschließend bearbeitet. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Personallage zeigt, dass die Landesregierung mit dem Bearbeitungsmanagement […]

Inflation überrollt die Gesellschaft: Weiterhin kein konkreten MV-Notfallplan

8. Juli 2022

In Mecklenburg-Vorpommern bleibt das Preisniveau nach Angaben des Statistischen Landesamtes vor allem für Energie, Dienstleistungen und Lebensmittel auf einem hohem Niveau. Die Inflationsrate liegt derzeit bei 8,1 Prozent. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher […]