Neues aus dem Landesverband Hessen
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
Dazu Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Die Vernehmung des Ministerpräsidenten hat keine neuen Erkenntnisse gebracht. Rhein hob das Löschmoratorium hervor, um es sich als Verdienst zuzuschreiben, aber das waren keine neuen […]
Zur aktuellen Haushaltsberatung legt die AfD-Fraktion 140 Änderungsanträge vor. Dazu Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der hessischen AfD-Fraktion: „Trotz wiederholter Mahnungen des Landesrechnungshofs, endlich einen Kurswechsel in der Haushaltspolitik vorzunehmen, wurstelt Schwarz-Grün einfach so weiter […]
Angesichts der Silvesterkrawalle räumte der Vorsitzende des Deutschen Lehrerverbandes, Hans-Peter Meidinger, ein Integrationsproblem in Deutschland ein, das sich auch an den Schulen abspielt. Die Vorfälle seien demnach vorrangig eine „Frage der Werteerziehung“, die von vielen […]
Durch die Süddeutschen Zeitung wurde offengelegt, dass mittlerweile hunderte von rechtsextremen Fake-Accounts des Verfassungsschutzes existieren sollen und auch aktiv genutzt werden würden. Die AfD hat nun die Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage unter anderem um […]
Zum Antrag der SPD-Fraktion „Mangelnde Transparenz der Hessischen Landesregierung im Umgang mit den sog. NSU-Akten schadet Vertrauen in den Rechtsstaat!“ sagt Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD: „Ich kann für die Kollegen meiner Fraktion […]
Nach dem traurigen Tod einer Radfahrerin in Berlin, deren Rettung durch Straßenblockaden selbsternannter „Klimaaktivisten“ behindert wurde, sowie den Attacken auf weltbekannte Kunstwerke fordert die hessische Landesregierung härtere Strafen für die „Letzte Generation“. Damit greift sie […]
Zum aktuellen Hessentrend erklärt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Wir freuen uns über den aktuellen Hessentrend, denn er zeigt, dass es uns gelungen ist, aus Wählern Stammwähler zu machen, die 2013 noch […]
Das Volksbegehren für die Verkehrswende ist laut Verkehrsminister Al-Wazir verfassungswidrig. Der Entwurf gehe einer juristischen Prüfung zufolge über die Zuständigkeit des Landes hinaus und enthalte juristische Mängel. Dazu Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der Hessischen AfD-Fraktion: […]
Zur Aktuellen Stunde der Fraktion Die Linke „‘Heißer Herbst‘ gegen soziale Kälte auch in Hessen nötig – Bund und Land versagen im Kampf gegen Preissteigerungen und wachsende Armut!“ sagt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der hessischen […]
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