Hamburg

Eine Antwort des Hamburger Senats auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass der 55-prozentige Ausländeranteil in Hamburger Gefängnissen dem Steuerzahler fast 70 Millionen Euro pro Jahr kostet. Insgesamt befinden sich 1023 Ausländer in Haft. Folgende Nationalitäten […]

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert in einem Antrag, dass anlässlich des Jahrestages der Reichgründung vor 150 Jahren das Kaiser-Wilhelm-Denkmal zurück an seinen ursprünglichen Ort auf dem Rathausmarkt gestellt wird. Zu Ehren des 1888 […]

Das zunehmende Erstarken von Parallelgesellschaft zeigt sich in Hamburg leider auch in Form von Kinderehen. Laut einer Analyse der Menschenrechts-Organisation „Terre des Femmes“ sind seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen im Jahr 2017 […]

Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert effektivere Maßnahmen für die Bekämpfung von Korruption (Drucksache 22/2436). Die dafür eigentlich zuständige Stelle ist das „Dezernat Interne Ermittlungen“ (D.I.E) auf Landesebene. Dennoch hat nun der Bezirk Mitte […]

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft deckt auf, dass die Hamburger Finanzbehörde erst nach einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 22/1757) die Aberkennungsverfahren gegen die Gemeinnützigkeit zweier extremistischer Vereinigungen eingeleitet hat (Drucksache […]

Längst ist der islamistische Terror auch in Hamburg angekommen. Zuletzt ereignete sich ein mörderischer Terroranschlag im Juli 2017, als ein Attentäter im Stadtteil Barmbek bei einer Messerattacke einen Mann tötete und weitere Personen teilweise schwer […]

Vom G20-Gipfel bis zur „Roten Flora“: Die Hansestadt Hamburg gilt nicht ohne Grund als Hochburg des linksextremistischen Terrors. Umso fataler ist es, wenn ausgerechnet in einer solchen Stadt ein rot-grüner Senat regiert, der bei der […]