Neues aus dem Landesverband Brandenburg
Nachrichten, Personalien, Veranstaltungen sowie Berichte und Pressemitteilungen
Künstler drohte, die SPD in Brandenburg nicht mehr zu unterstützen, wenn die Denkmalschutzbehörde seinen Kunstpark blockiert. Nach einer für eine Wahlkampfzeitung verwendete Spende an die SPD in Höhe von 76.650 Euro darf ein ‘Künstler’ voraussichtlich […]
Statt Absichtserklärungen sollte die SPD-Ministerin die Einführung der Lohnersatzzahlung für pflegende Familienangehörige endlich vollziehen! Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen verkündet SPD-Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die Einführung einer Lohnersatzzahlung für pflegende Familienangehörige vornehmen […]
Die CDU im Osten wird immer mehr zur SED – und die anderen Blockflöten marschieren im Gleichschritt hinterher. Der CDU ist im Osten scheint alles recht zu sein, um an die Regierungsmacht zu kommen. Jüngstes […]
Geht am 1. September in die Wahllokale in Brandenburg und beobachtet die Auszählung der Stimmen zur Landtagswahl. Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat Ermittlungen wegen Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl in Brandenburg am 26. Mai eingeleitet. […]
Wer es sich im sonnigen Heimaturlaub gutgehen lässt, ist kein Flüchtling, sondern ein Asylbetrüger. Im Vorfeld der bald stattfindenen Landtagswahlen hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angekündigt, anerkannten syrischen „Flüchtlingen“ den Flüchtlingsstatus entziehen zu wollen, wenn […]
Strafanzeige gegen Landtagswahlkandidaten von SPD und GRÜNEN wegen Einsatz eines verfälschten und beleidigenden Wahlkampfflyers. Die AfD-Direktkandidatin für die Landtagswahl im Wahlkreis 43 (Cottbus I), Marianne Spring-Räumschüssel, hat Strafanzeige gegen den Cottbuser Stadtverordneten Andreas Rothe (SPD) […]
Der zunehmende Zwang zu teurer Nachhilfe für Auszubildende ergibt für das rot-rot Bildungs(un)wesen in Brandenburg die Note 6. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg, Franz Wiese, sieht in dem Umstand, dass immer mehr Auszubildende […]
Gericht bestätigt AfD: Verbot eines AfD-Bürgerdialogs war nicht rechtens. Mit einem Verbot eines AfD-Bürgerdialogs in einem Gymnasium hatte der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) in den Wahlkampf einzugreifen versucht. Das Verwaltungsgericht Potsdam wiederum gab der […]
Nach dem Klimanotstand in Potsdam schürt ein irreführendes Dürre-Foto einer Baustelle die Hysterie – Wir dürfen es leider nicht zeigen! Mit einem Beschluss der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung hat die brandenburgische Landeshauptstadt Potsdam einen sogenannten „Klimanotstand“ […]
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