Berlin

Die Vorsitzende und Finanzexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den am heutigen Dienstag vorgelegten Haushaltsentwurf des Senats: „Auch der CDU-geführte Senat ist offenbar unwillig oder unfähig, einen soliden und zukunftssicheren Haushalt vorzulegen. Nicht nur, […]

Am 22. Mai trafen sich im Berliner Abgeordnetenhaus die fachpolitischen Sprecher für Europapolitik der AfD-Fraktionen aus Bundestag und Landtagen zu einem interfraktionellen Treffen. Trotz der russischen Invasion in der Ukraine sollen die Städtepartnerschaften zwischen deutschen […]

Mit dem Versuch, eine Straße vor dem Bundesverkehrsministerium aufzureißen, haben Mitglieder der so genannten ‚letzten Generation‘ den Straftatbestand des § 305 II StGB (Versuchte Zerstörung von Bauwerken) erfüllt. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, […]

Zum Rücktritt der Präsidentin der Berliner Humboldt-Universität, Sabine Kunst, erklärt Martin Trefzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung: „Der Rücktritt von Sabine Kunst ist eine schwere Klatsche […]

Die Mauer war ein Schandmal der Geschichte. Heute sind ihre Reste ein Mahnmal. Eine Nation wurde gespalten. Die Bürger wurden eingesperrt. Wer die DDR verlassen wollte, riskierte Gefängnis und Tod. Dass wir heute sechzig Jahre […]

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat das erneute Verbot von Demonstrationen in Berlin als unverständlich kritisiert: „Die hässlichen Bilder von Wasserwerfereinsätzen gegen Frauen, Kinder und Alte dürfen sich nicht wiederholen. Niemand […]