Berlin

Zur Debatte um die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Trefzer: „Das neue Hochschulgesetz wird es erschweren, Wissenschaft mit Leben zu füllen. Der vorgelegte Gesetzesentwurf schränkt die […]

Zur Aberkennung des Doktorgrades für die frühere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erklärt Martin Trefzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Franziska Giffey hat in ihrer Doktorarbeit vorsätzlich getäuscht. Nach ihrem Rücktritt als Bundesministerin muss […]

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat das Urteil gegen die Begrenzung der Kundenanzahl in Geschäften als wichtigen Schritt aus dem Altparteien-„Lockdown“ bezeichnet: „Die Verwaltungsrichter haben bestätigt, was wir seit vielen Monaten […]

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat die vorsätzliche Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die einzige Oppositionspartei in der Stadt als den größten Skandal um den deutschen Inlandsgeheimdienst aller Zeiten bezeichnet: „Nach uns […]

Der AfD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat den bevorstehenden 30. Jahrestag der Konstituierung des ersten gesamtberliner Abgeordnetenhauses als Meilenstein der Parlamentsgeschichte bezeichnet: „Wir erinnern uns mit Freude und Genugtuung an das große historische Ereignis. […]

Der Berliner AfD-Abgeordnete und Gesundheitsexperte Herbert Mohr hat die Senatspläne zur Verschärfung der Corona-Regeln in Berlin kritisiert: „Flächendeckend Masken zu tragen, ist medizinischer Unsinn – insbesondere unter freiem Himmel. Hier handelt der Senat panisch und […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plant eine Klage gegen die Neu-Überprüfung ihrer Doktorarbeit durch die FU Berlin. Dazu erklärt der Berliner AfD-Abgeordnete Martin Trefzer (MdA), der auch wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses für […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) verzichtet darauf, ihren Doktortitel weiter zu führen. Zuvor hatte die FU Berlin angekündigt, das Plagiatsverfahren gegen Giffey wieder aufzunehmen. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Martin Trefzer, […]