Neuigkeiten aus Politik und Gesellschaft
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Prognosen sind laut einer ironischen Redensart besonders schwierig, „wenn sie die Zukunft betreffen.“ Dieses geflügelte Wort, das unter anderem dem amerikanischen Schriftsteller Mark Twain zugeschrieben wird, passt wohl auch zur Diskussion um das Coronavirus. Doch […]
Die seit dem Wochenende geltenden Ausgangssperren in deutschen Landkreisen und kreisfreien Städte erhitzen die Gemüter – und zwar zu Recht. Was für einen Sinn ergibt es, wenn einerseits tagsüber fast keinerlei Bewegungs-Restriktionen herrschen und überfüllte […]
„Eine solche Denkweise kannte ich bisher nur aus autoritären Staaten“, sagte Bundespräsident Wolfgang Kubicki (FDP) erst in der vergangenen Woche über den Umgang der Bundesregierung mit demokratischen Grundrechten. Wie weit wir auf dem Weg zu […]
Am heutigen Freitag feiern wir eine Tradition, die man unabhängig vom politischen Standpunkt nur sympathisch finden kann: Seit 1994 wird alljährlich am 23. April der Tag des deutschen Bieres begangen. Doch in diesen Zeiten erinnert […]
„Demokratie leben“ lautet der Titel eines von der Bundesregierung geförderten Projekts, das sich gegen extremistische Bestrebungen richten soll. Und wer wollte schon etwas dagegen haben, wenn Demokratie gefördert und Extremismus bekämpft wird? Doch unter den […]
Der heutige Beschluss im Deutschen Bundestag beschert uns einen weiteren schwarzen Tag für das Grundgesetz! Das sogenannte vierte Bevölkerungsschutzgesetz (Drucksache 19/28444), das auch als „Infektionsschutzgesetz“ bezeichnet wird, wurde von den Regierungsparteien verabschiedet. Das Machwerk bedeutet […]
Beinahe acht Jahre ist es her, als sich im hessischen Darmstadt der Bundesverband der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) gründete. Ein einziger Medienbericht dokumentiert die damals noch kleine Veranstaltung mit einigen Dutzend jungen Menschen, die dem […]
Seit Monaten verschließt die Bundesregierung vor dieser Tatsache die Augen: Die unverhältnismäßigen und teilweise kontraproduktiven Corona-Maßnahmen gefährden die Zukunft unserer Kinder. Jetzt schlagen auch die Jugendämter unmissverständlich Alarm und geben eine düstere Prognose ab. Gegenüber […]
Die „Große Koalition“ versinkt weiterhin im Sumpf der Skandale: Lobbyisten-Affären, Korruptions-Affären, Masken-Deals, dubiose Villenkäufe – und nun auch noch Gemauschel im Umfeld von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Der politische Vater des demokratiefeindlichen Zensurgesetzes („Netz-DG“) hat […]
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