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Die Beschleunigung und Vervielfachung der Zuwanderung muss verhindert werden, um irreversible Schäden vom Volk abzuwenden. Den Ausstieg Österreichs aus dem globalen Migrationspakt der UNO kommentiert der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, […]
Griechenland sitzt nach wie vor auf einem gigantischen Schuldenberg von rund 180 Prozent der Wirtschaftsleistung. Zum erneuten Nichteinhalten von Zusagen im Zuge der sogenannten ,,Griechenland-Rettung’’ durch die griechische Regierung äußert sich Prof. Dr. Jörg Meuthen, […]
Ehe die EU über ihre Erweiterung nachdenkt, sollte sie sich institutionell konsolidieren. Die Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien aufzunehmen, kommentiert der AfD-Bundessprecher und Mitglied des Europa-Parlaments, Prof. Dr. Jörg Meuthen: ,,Ehe die […]
In einer Minute vom Büroleiter zum Generalsekretär – Beförderung des EU-Spitzenbeamten Martin Selmayr irregulär. In der Affäre um die Beförderung des deutschen EU-Spitzenbeamten Martin Selmayr fordert der AfD-Bundesvorsitzende, Prof. Jörg Meuthen, den verantwortlichen deutschen Kommissar […]
Bundesregierung soll klarstellen, wie Deutschland im Rat abstimmen wird. Zur geplanten Neuverteilung der 73 nach dem Brexit wegfallenden britischen EU-Parlaments-Sitze erklären der AfD-Bundesvorsitzende, Jörg Meuthen, MdEP, und der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann: “Es […]
Am bayerischen Stammtisch voll dagegen, in Brüssel ohne Probleme dafür. Das EU-Parlament hat bereits im November für eine Reform des EU-Asylgesetzes gestimmt, die besagt, dass unter anderem Asylanträge nicht mehr da bearbeitet werden sollen, wo […]
“Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden nicht durch Polen gebrochen, sondern durch die EU-Kommission und die Merkel-Regierung.” Zur Entscheidung der EU-Kommission am 20. Dezember 2017, ein Strafverfahren nach Artikel 7 gegen Polen einzuleiten, kommentiert Prof. Dr. Jörg […]
Mit diesem Postengeschacher passt die SPD perfekt in die bürgerferne Bürokratie der EU. Der ehemalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso wechselte im Juli vergangenen Jahres zu Goldman Sachs. Der FDP-Politiker Holger Krahmer saß im EU-Parlament im […]
Am 17. Januar 2017 wird in Straßburg ein neuer EU-Parlamentspräsident gewählt. Martin Schulz will in die Bundespolitik einzusteigen. In ihrer Videoansprache kommentiert Beatrix von Storch, EU-Abgeordnete der AfD und 2016 aktivstes deutsches EU-Parlamentsmitglied, seinen Abgang: […]
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