Die durch das SARS-CoV-2 genannte Virus ausgelöste Pandemie gefährdet die Leben alter und vorerkrankter Menschen. Daher muss der Staat notwendige, geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen ergreifen, um diese Menschen zu schützen und die Bürger müssen die behördlichen Anordnungen ernst nehmen.
Wo aber Notwendigkeit oder Verhältnismäßigkeit nicht gegeben sind, verbieten sich Grundrechtseinschränkungen und muss sich der Staat zurückhalten. Weder darf unsere Wirschaft zerstört werden, noch dürfen wir es erlauben, dass sich ein Überwachungssstaat herausbildet.
Bildung und Wissen
Weitere monatelange Schulschließungen wären eine Katastrophe für die Schüler!
Zur Einigung der Kultusministerkonferenz auf eine stufenweise Öffnung der Schulen nach Ende der „Lockdown“-Maßnahmen erklärt der Sprecher für Bildung und Forschung der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Die erneute Verlängerung der Schulschließung ist ein Desaster. Nach dem […]
