Bundesverband

Carlo Clemens: Gender-Propaganda an Schulen sofort beenden

23. Januar 2023

Berlin, 23. Januar 2023. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens ist entsetzt, dass junge Schüler in Nordrhein-Westfalen mit Schulmaterialien konfrontiert werden, die Geschlechtsumwandlungen aggressiv bewerben: „Die Arbeitsblätter für Sechstklässler, in denen Geschlechtsumwandlungen propagiert und als angeblich harmlos dargestellt […]

Peter Boehringer: Der Streit um den Soli offenbart die Zerrissenheit der Koalition

19. Januar 2023

Am Dienstag fand die mündliche Verhandlung zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags vor dem Bundesfinanzhof in München statt. Das Finanzministerium hatte sich zuvor aus dem Verfahren zurückgezogen und entsandte auch keine Beobachter. Dies wiederum wurde im Haushaltsausschuss […]

Peter Boehringer: Lindners Aktienrente auf Pump ist ein Projekt zulasten der jungen Generation

17. Januar 2023

Finanzminister Lindner hat weitere Details zur Umsetzung der geplanten Aktienrente vorgestellt. Demnach soll in den nächsten Jahren ein dreistelliger Milliardenbetrag in einem staatseigenen Fonds gesammelt und nach sogenannten Nachhaltigkeitsprinzipien (ESG-Kriterien) investiert werden. Frühestens 15 Jahren […]

Stephan Brandner: AfD wirkt – auch Ampel will nun Bundestag verkleinern

15. Januar 2023

Aktuellen Medienberichten zufolge legen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzesentwurf für eine Wahlrechtsreform vor. Der stark vergrößerte Bundestag soll wieder schrumpfen – auf die gesetzlich vorgesehene Regelgröße von 598 Abgeordneten. Überhang- und […]

Stephan Brandner: Abschaffung der ideologisch-politischen Maskenpflicht längst überfällig

13. Januar 2023

Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt Bundesgesundheitsminister Lauterbach verlautbaren, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar 2023 vorzeitig fallen solle. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher […]

Tino Chrupalla: SPD-Chef Klingbeil beim Verbreiten von Fake-News ertappt

13. Januar 2023

Die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Klingbeil, Silvester hätten Rechtsextreme in Borna „Sicherheitskräfte mit lauten ‚Sieg Heil‘-Rufen angegriffen“ sind nach Recherchen einer großen Wochenzeitung nicht haltbar. Worauf sich der SPD-Chef kleinlaut entschuldigte, er hätte gründlicher nachfragen müssen. […]

Alice Weidel: Migrationsbericht ist unüberhörbares Alarmzeichen für den Sozialstaat

11. Januar 2023

Die Bundesregierung hat den Migrationsbericht für das vergangene Jahr veröffentlicht. Dieser verdeutlicht insbesondere im Vorjahresvergleich das Drama, auf das unser Sozialstaat zusteuert, wenn die Weichen nicht neu gestellt werden. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Der Migrationsbericht […]

Stephan Brandner: Wer Molotow-Cocktails auf Polizisten wirft, ist kein Aktivist sondern ein Terrorist

11. Januar 2023

Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge der Räumung von Lüzerath zu unterlassen. Auch über das Werfen von Steinen und Pyrotechnik auf die Einsatzkräfte wird berichtet. […]

Tino Chrupalla: EU lässt Gelegenheit für mehr strategische Autonomie verstreichen

10. Januar 2023

Heute haben EU und NATO eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Charles Michel, der Präsident des Europäischen Rates, haben dazu gemeinsam eine Pressekonferenz abgehalten. Dazu […]

Carlo Clemens: Gender-Propaganda an Schulen sofort beenden

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Tino Chrupalla: EU lässt Gelegenheit für mehr strategische Autonomie verstreichen

Steuereinnahmen steigen auf 2 Billionen Euro – Zeit für einen Kassensturz und echte Entlastung der Bürger!

IS droht Kölner Karneval mit Anschlägen: Nur die AfD wird unser Land vor Terror schützen!

Nur 5 von 155 eingeflogenen Afghanen sind Ortskräfte: Zeit für Abschiebe-Offensive statt Einreise-Express!

CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

Nach dem fulminanten AfD-Wahlerfolg: Zeit, Verantwortung zu übernehmen!

AfD-Anfrage enthüllt extrem hohe Migranten-Kriminalität: Zeit für die Abschiebung von Kriminellen!

Trotz Dobrindt-Lügen in TV-Schlussrunde: CO₂-Bepreisung ist größte CDU-Abzocke aller Zeiten!

Alice Weidel live im TV!

IS ruft zum Überfahren von Menschen auf: Zeit für die Abschiebung von Islamisten!

CDU & Ampel wollen nach der Wahl wieder Afghanen einfliegen: Zeit für ein Asylmoratorium!