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Diesel-Fahrer werden von der EU und Bundesregierung enteignet. Die Klage der Europäischen Kommission gegen Deutschland wegen der Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub kommentiert der Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Jörg Meuthen, […]
Ob Gabriel als Wirtschaftsminister seine Entscheidungen im Sinne Deutschlands traf, darf man durchaus in Frage stellen. Zu dem neuen Verwaltungsrat-Job des ehemaligen Wirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Zug-Allianz Siemens und Alstom sagt […]
Es drohen Fehlinvestitionen in schlecht geplante Rüstungsprojekte und überflüssige Auslandseinsätze. Der Kanzlerin fehlt jeder Respekt vor der Bundeswehr. Das deutet Die Welt heute in ihrem Bericht über eine Tagung der Führung der Streitkräfte an, auf […]
Bundesvorstand lässt Festnahme Guido Reils auf 1.-Mai-Demo in Essen rechtlich prüfen. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, von einer unabhängigen Kanzlei prüfen zu lassen, ob die Polizeiführung am […]
Handelte es sich um eine kompetente Ministerin, wäre Forderung nach mehr Geld sinnvoll. Zum Streit um den Verteidigungsetat und der Äußerung von Ministerin von der Leyen, dass die Bundeswehr „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ leisten […]
Deutschland muss sich dem Widerstand der Nettozahlerstaaten um Österreich und Niederlande anschließen. Den Haushaltsentwurf der EU-Kommission kritisiert AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen wie folgt: ,,Der vorgelegte Haushaltsentwurf der EU-Kommission ist ein Schlag ins Gesicht der […]
Milliarden-Überschuss der Arbeitslosenversicherung soll für Fortbildungsmaßnahmen ausgeben werden. Dazu erklärt der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen: „Vor langer Zeit wollte die SPD noch die politische Vertretung der Arbeitnehmer sein. Heute hat sie diese Menschen nicht nur längst […]
Von der Leyen ist als Bundesverteidigungsministerin völlig ungeeignet. Die Bundeswehr hat 128 Eurofighter. Nur vier davon sind nach Recherchen des Magazins Der Spiegel derzeit einsatzfähig. Dazu äußert sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski: „Damit die […]
Absurde Bundeswehr-Beschaffung zeigt Misstrauen gegen Soldaten. Die Bundeswehr soll Kampf-Drohnen ohne Waffen leasen. Zu diesem absurden Plan der Bundesregierung sagt Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundesprecher: „Der Einsatz bewaffneter deutscher Drohnen scheint an der Gutmenschenideologie der Altparteien […]
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