Bundesverband

Vielfalts-GRÜNE werfen Errungenschaften der Aufklärung über Bord

30. Juni 2020

Grüner Zukunfts-Irrsinn: Jemand, der weiß und männlich zur Welt kommt, hat künftig schlechte Aussichten. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, sieht die GRÜNEN auf dem Weg, Errungenschaften der Aufklärung über Bord zu werfen. […]

Amadeu-Antonio-Stiftung als Hilfe bei Hass und Hetze? Böckin wird Gärtnerin!

30. Juni 2020

Dass die Bundesregierung mit dieser Organisation zusammenarbeitet, zeigt, dass sie linke Netzwerke finanzieren und hofieren will. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner MdB sieht in der Empfehlung des Bundesjustizministeriums für die Opfer von „Hass und Hetze“, […]

Abwanderung von Deutschen stoppen!

29. Juni 2020

Es ist höchste Zeit, Deutschland wieder lebenswert und sicher zu machen! Die Zahl der ins Ausland abgewanderten deutschen Staatsbürger übersteigt die Zahl der nach Deutschland eingewanderten deutschen Staatsbürger um 58.000. Damit bleibt die Nettoabwanderung auf […]

Dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer würde unsere Landwirtschaft beleben

29. Juni 2020

Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich für ehrliche und marktgerechte Preise für landwirtschaftliche Produkte ein. AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der nur kurzzeitig befristeten Mehrwertsteuer-Senkung bis Ende 2020 eine Gefahr für landwirtschaftliche Betriebe. […]

Den Schura Muslimverband am Religions-Unterricht zu beteiligen ist skandalös

29. Juni 2020

Indem die Landesregierung Rheinland-Pfalz Islamisten den Weg in die Schulen ebnet, widerspricht sie ihrer eigenen Kenntnislage! AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erachtet es als skandalös, dass die Landesregierung Rheinland-Pfalz […]

AfD verzichtet auf Berufung im Prozess gegen die Bundestagsverwaltung

26. Juni 2020

Vorstand sieht Strafzahlungs-Aufforderung weiter kritisch, aber “Recht haben und Recht bekommen sind mitunter zwei unterschiedliche Dinge”. Die Alternative für Deutschland wird auf die zunächst formal angekündigte Berufung im Rechtsstreit mit der Bundestagsverwaltung über einer von […]

Seehofer knickt wieder ein: Er macht sich und das Innenministerium lächerlich

25. Juni 2020

Für die Polizisten, die jeden Tag ihre Gesundheit für unser Land aufs Spiel setzen, ist die Reaktion des Innenministers ein Schlag ins Gesicht. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, zeigt sich wenig überrascht […]

Mehrwertsteuersenkung ist zahnloser Tiger: Milliarden Euro in den Sand gesetzt

24. Juni 2020

MDR-Umfrage zeigt, dass die Altparteienpolitiker, die diese Entscheidung getroffen haben, den Bezug zu den Bürgern völlig verloren haben. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner MdB zeigt sich nicht überrascht darüber, dass die Mehrwertsteuersenkung wohl kaum für […]

Innere Sicherheit nicht erst seit Stuttgart gefährdet – Neue Ansätze notwendig

24. Juni 2020

Um Polizisten und Einsatzkräfte vor Beschimpfung, Bedrohung und Angriffen wirksam zu schützen, muss es abschreckende Strafen geben. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch MdB fordert angesichts der schweren Ausschreitungen in Stuttgart ein Umdenken beim Thema […]