Bundesvorstand

Wo bleibt der Plan für die Rückführung von 1,5 Millionen Migranten?

16. Januar 2018

Statt die selbst herbeigeredete Einwanderungswelle rückgängig zu machen, wollen die Gro-Ko-Akteure die Zuwanderung weiter forcieren. “Die „Große Koalition“ hat schon vor ihrem Start versagt”, fasst AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch die bisherigen GroKo-Gespräche zusammen. Sie kritisiert […]

Aus GroKo wird LoKo: Die Loser Koalition fröhnt dem ‘Weiter-so’

15. Januar 2018

Offene Grenzen bringen Migranten – Steuern auf Rekordhöhe – mehr Geld nach Brüssel. Zum Ergebnis der Sondierungsgespräche von Union und SPD erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Die Fortführung der Regierungskoalition von Union und SPD kann […]

Nach Brexit EU-Parlament verschlanken

12. Januar 2018

Wenn sich die EU von 28 auf 27 Mitgliedstaaten verkleinert, sollte sich das Europaparlament verkleinern. Auf den Fluren des Europäischen-Parlaments ist momentan die Verteilung der bisherigen 73 britischen EU-Mandate für die Zeit nach dem Brexit […]

Tausende Tweets gelöscht: NetzwerkDG hebelt den Rechtsstaat aus

4. Januar 2018

Das Netzwerkdurchsuchungs-Zensurgesetz leistet Vorschub, unliebsame Meinungsäußerungen zu löschen. Zur Löschung des AfD-Bundestagsfraktions-Tweets am 3.1.2018 durch Twitter erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Am 03.01.2018 wurde der erste AfD-Fraktions-Tweet in vorauseilendem Gehorsam von Twitter gelöscht. Darin stand: […]

AfD fordert nach JVA-Skandal einen Untersuchungsausschuss

3. Januar 2018

Der Gesamtzustand der Berliner Justiz muss nachhaltig aufgearbeitet werden. Nach dem Ausbruchskandal in der JVA Plötzensee hat AfD-Fraktionschef Georg Pazderski eine parlamentarische Aufklärung der Vorfälle gefordert: “Unstrittig ist, dass der Justizsenator nach den jüngsten Ausbruchswellen […]

Bundesverband

Ausbrüche in Berliner Justizvollzugsanstalt auf Rekordniveau

2. Januar 2018

Statt mit WLAN sollte Berliner JVA Plötzensee mit mehr Sicherheit ausgestattet werden. Einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge sind aus der Berliner Justizvollzugsanstalt Plötzensee Ende 2017 etliche Häftlinge geflohen. Am 28. Dezember 2017 sollen vier Häftlinge […]

Wir wünschen allen eine schöne Silvesternacht und ein gutes neues Jahr!

31. Dezember 2017

Frauen-Schutzzonen an Silvester bezeugen allerdings das Versagen der Bundesregierung. Die u.a. in Berlin geplante „Women’s Safety Area“ auf der Partymeile am Brandenburger Tor kann man nur noch mit Kopfschütteln quittieren. „Dass zu Silvester in Berlin […]

Flüchtling als Geldquelle: Gabriel will Kommunen mit Milliaren Euro für Flüchtlingsaufnahme belohnen

27. Dezember 2017

Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde. Der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Ende Dezember 2017 vorgeschlagen, die Kommunen sollten die Kosten für die aufgenommenen Flüchtlinge erstattet bekommen und die gleiche […]

Einladung von radikalislamischem Muslimbruder zur Gedenkfeier ist Schlag ins Gesicht der Opfer und Hinterbliebenen

27. Dezember 2017

Die für die Einladung verantwortliche evangelische Kirche muss sich fragen, in welche Parallelwelt sie abgedriftet ist. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher und Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus Georg Pazderski hat die Einbindung eines radikalislamischen Muslimbruders in die Gedenkfeier […]