Bundesvorstand

EU, Europa und Verfassungsschutz: Jörg Meuthen spricht Klartext

12. Februar 2019

Im Kraftwerk Berlin stand AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen bei ‘Klamroths Konter’ Rede und Antwort. „Die AfD ist eine Rechtsstaats-Partei – bei der Prüfung des Verfassungsschutzes wird nichts herauskommen“, erklärte AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen bei „Klamroths Konter“. Im […]

Städte- und Gemeindebund: Böses Erwachen aus Integrationsträumerei

8. Februar 2019

Viele der seit 2015 nach Deutschland gekommenen Migranten haben kein Interesse an Integration. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Uwe Brandl, erklärte im Interview mit der “WELT”, ein Großteil der Migranten sei nicht integrationswillig. Dr. […]

BfV lehnt AfD-Antrag auf Gutachten-Einsicht ab

8. Februar 2019

Das Durchstechen des Gutachtens an die Presse hat der Verfassungsschutz aber offenbar nicht verhindern können. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den AfD-Antrag auf Einsicht in das Gutachten über die Partei erneut abgelehnt. Das Informationsfreiheitsgesetz […]

Hindenburgdamm-Namensänderung ist Versuch, historische Persönlichkeiten aus dem Gedächtnis zu streichen

6. Februar 2019

Verlust von historischem Gedächtnis war nie ein guter Weg in die Zukunft. Zu den Plänen von SPD und Grünen, den Hindenburgdamm nach Sylt umbenennen zu wollen, erklärt AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Der Versuch von links-grün, […]

Innenminister gehen fahrlässig mit Messerattacken um

5. Februar 2019

Messerattacken sind ein importiertes Problem der verfehlten Zuwanderungspolitik. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert die viel zu späte Erfassung von Messerattacken und weist den Versuch zurück, die steigende Zahl der Messerattacken als Folgen einer verfehlten […]

Die sinkenden Abschiebezahlen setzen ein fatales Zeichen

4. Februar 2019

Wir brauchen, wie in anderen Ländern, ein zeitgemäßes Asylrecht. Zum Bericht in der WELT, wonach die Zahl der Abschiebungen in Deutschland im Jahr 2018 erneut gesunken ist, sagt der AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Die erneut […]

Staat geht unverantwortlich mit dem Geld der Bürger um

4. Februar 2019

Unsummen nach Brüssel, Gelder in Prestigeprojekte, explodierende Asylkosten. Die Bundesregierung erwartet eine Milliardenlücke im Haushalt in Höhe von etwa 25 Milliarden Euro. Als Ursache werden u.a. die Mütterrente und das Baukindergeld genannt. Dr. Alice Weidel, […]

Aufruf zu Mordanschlägen auf AfD-Politiker: Wo bleibt der Verfassungsschutz?

1. Februar 2019

Der linksextreme Terror eskaliert, die Regierung und gleichgeschalteten Parteien schauen zu. Auf dem linksextremen Internetportal de.indymedia.org kann weiterhin Hass und Gewalt gepredigt werden und ganz gezielt zum Kampf – mit illegalen Mitteln – gegen die […]

Einwanderung unqualifizierter Migranten geht zu Lasten deutscher Geringverdiener

30. Januar 2019

Einwanderung allein löst keine Arbeitsmarkt-Probleme, sondern erhöht die Belastungen der Solidargemeinschaft. Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge sind 34 Prozent der mehr eine Million Leiharbeiter in Deutschland ausländischer Herkunft. Die Zahl der Leiharbeiter aus […]