Bundesvorstand

Brandenburger Landesverband als Verdachtsfall einzustufen ist falsch

15. Juni 2020

So falsch wie die bisherigen Einstufungen durch den Verfassungsschutz. Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert die Ankündigung des Brandenburger Landesamtes für Verfassungsschutz, den Brandenburger AfD-Landesverband als Verdachtsfall zu betrachten, wie folgt: […]

Bürgermeister Wendsche sollte sich bei Jörg Bernig entschuldigen

15. Juni 2020

Bürger in Radebeul protestierten gegen den Bürgermeister, nachdem er eine demokratischen Wahl nicht anerkennen möchte. Ein paar Tage nach der Wahl des Schriftstellers Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter im sächsischen Radebeul, hatte Radebeuls Bürgermeister Bert Wendsche […]

Die Bauernproteste sind demokratischer Akt und dürfen nicht diskreditiert werden

15. Juni 2020

In einer Demokratie muss das Volk gehört werden: Die staatspolitische Verantwortung gebietet es, die Sorgen der Bauern ernst zu nehmen. Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, zeigt Verständnis für die geplanten […]

Grenzen schützen vor der zu erwartenden Migrationswelle

15. Juni 2020

Neben wirksamer Kontrolle der Grenze muss Deutschland abgelehnte Asylbewerber und unberechtigte Zuwanderer konsequent zurückführen. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Bundesregierung auf, den Warnungen der EU-Grenzschutzagentur Rechnung zu tragen. Frontex meldete […]

Quorum für AfD-Mitgliederparteitag verfehlt

15. Juni 2020

12.239 der 34.023 Parteimitglieder hatten sich bis Freitag am Mitgliederentscheid der AfD beteiligt. 12.239 der 34.023 Parteimitglieder hatten sich bis Freitag am Mitgliederentscheid der AfD beteiligt. Sie stimmten mit 37,2 Prozent (3.753 Stimmen) dagegen, einen […]

Antifa-Esken überfordert oder herrscht Flexi-Zielgruppenorientierung in der SPD?

12. Juni 2020

Als SPD-Vorsitzende ist Saskia Esken die Personifizierung des geistigen und moralischen Niedergangs einer einstmals staatstragenden Volkspartei. Der AfD-Ehrenvorsitzende Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, erachtet die Rassismus-Vorwürfe der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken als verlogen, zumal sich […]

Konjunkturpaket ist nur Opium fürs Volk: Mehrwertsteuer auf Dauer um 7% senken

12. Juni 2020

Die minimale Mehrwertsteuer-Senkung für ein halbes Jahr regt nicht zu Investitionen an und verursacht hohe Kosten für die Wirtschaft. Im Vorfeld der Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Justiziar […]

Spahn muss weg!

11. Juni 2020

Der Bundesgesundheitsminister hat FFP2-Masken für 4,5 Mrd. Euro bestellt, aber nur 1,2 Mrd. Euro zur Verfügung – Klagen drohen. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla MdB, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Entlassung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, nachdem […]

Keine ideologischen Exzesse im Grundgesetz!

11. Juni 2020

Das Grundgesetz darf nicht nach jeweiliger Laune verändert werden – Den Begriff der ‘Rasse’ aus Art. 3 eliminieren zu wollen ist absurd. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, macht klar, dass das Grundgesetz […]