Bundesvorstand

„Blumen für Deutschland – Zeichen setzen gegen linken Denkmalsturm“

23. September 2020

Im Rahmen von Black Lives Matter und anderer Bildersturmaktionen von linken Aktivisten wurden auch in Deutschland zahlreiche Denkmäler historischer Größen aus Politik und Geistesleben verunstaltet und beschädigt. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt: […]

Griechen brechen kein EU-Recht / No-Way-Politik rettet Menschenleben

23. September 2020

Zwei einschlägig linke Asyl-Lobby-Organisationen, ,,Oxfam” und ,,WeMove Europe”, fordern von der EU, dass sie ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland einleitet. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: ,,Dass […]

Die katholische Kirche in Deutschland kündigt Rom den Gehorsam auf

23. September 2020

In diesen Tagen versammeln sich die Bischöfe der Deutschen Bischofskonferenz in Fulda um den „Synodalen Weg“ voranzubringen. „Mit diesem Weg verlässt die römisch-katholische Kirche in Deutschland den Pfad der kirchlichen Treue zu ihrem Auftrag und […]

Lambrecht-Gesetz steht im Zwielicht der Verfassungswidrigkeit

21. September 2020

Das vom Bundestag im Juni beschlossene „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ ist nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages verfassungswidrig. Die Befugnisse der Ermittler in Bezug auf die Bestandsdaten und die Meldepflichten […]

„Herr Scholz, die Bürger haben ein Recht auf Aufklärung Ihres Cum-Ex-Skandals!“

18. September 2020

In Hamburg tagt heute der Haushaltsausschuss in einer Sondersitzung zum Cum-Ex-Skandal. Allerdings werden der damalige Erste Bürgermeister und heutige Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher nicht erscheinen. Sie müssten erklären können, warum […]

Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch!

17. September 2020

Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten […]

„Aktion Deutschland Hilft“ beendet Zusammenarbeit mit „Islamic Relief“

17. September 2020

Im August hatte der AfD-Abgeordnete Joachim Kuhs als Teil der Fraktion „Identität & Demokratie“ im EU-Parlament auf die Finanzierung von NGOs wie “Islamic Relief”, die der Muslimbruderschaft nahestehen, von der EU hingewiesen. Nach den Aufdeckungen […]

Illegale Graffitis und Schmierereien stärker ahnden!

17. September 2020

Die hohe Zahl an Schmierereien und sonstigen Verunstaltungen an öffentlichem Eigentum ist traurige Realität in ganz Deutschland. Nicht selten sind diese Sachbeschädigungen politisch motiviert. Seit Jahren ist dabei der Anteil an linken Straftaten besonders hoch. […]

Krankenkassenbeiträge sollen wegen Entscheidungen der Regierung steigen!

16. September 2020

Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die Versicherten steigen. Ein Konzept der Bundesregierung sieht vor, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag für 2021 um 0,2 Punkte auf 1,3 Prozent angehoben […]