Bundesvorstand

Fragwürdiges Demokratieverständnis von Fernsehfürstin Dreyer

8. Dezember 2020

Im Streit um die anstehende Erhöhung des Rundfunkbeitrags innerhalb der CDU Sachsen-Anhalts meldete sich nun die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu Wort. Sie forderte die Bundes-CDU zum Machtwort auf. Mit der Ablehnung der Beitragserhöhung bringe […]

FDP-Vizepräsident schwenkt auf AfD-Kurs zum öffentlichen Rundfunk um!

7. Dezember 2020

Wolfgang Kubicki, der bisher meist nur mit ungehobelten Äußerungen gegenüber der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, der AfD, aufgefallen ist, wirft dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor, vielfach einseitig zu berichten und Ängste zu schüren. Damit würde er […]

Armenier in Deutschland schützen und Erdogans Graue Wölfe verbieten

7. Dezember 2020

Der aserbaidschanisch-türkische Überfall auf Bergkarabach hat dem Hass der türkischen Grauen Wölfe auf Armenier auch in Deutschland wieder neue Nahrung gegeben: Selbst armenische Kinder werden bei uns in Drohbriefen von den türkischen Rechtsextremisten mit dem […]

Türkische Rechtsextremisten bedrohen Armenier – “Graue Wölfe” verbieten!

3. Dezember 2020

Die Ausläufer des Konflikts zwischen Armeniern und Aserbaidschanern machen sich in Deutschland immer stärker bemerkbar und bedrohen den Frieden im Land. Mitglieder der armenischen Gemeinde – darunter Geistliche – beklagen immer stärker werdende Hetze und […]

AfD wirkt in Sachsen-Anhalt – CDU will Rundfunkstaatsvertrag neu verhandeln

1. Dezember 2020

Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt droht zu zerbrechen, weil die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen will. Um das zu verhindern, soll nun der Rundfunkstaatsvertrag neu verhandelt werden. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher […]

Merkels Coronawahnsinn geht weiter: kein Einsperren über Weihnachten!

24. November 2020

Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der Kontaktbeschränkungen bis zum 20. Dezember. Über die Weihnachtsfeiertage sollen dann Treffen mit bis zu zehn Erwachsenen möglich sein. Gespräche […]

Widerstand der CDU Sachsen-Anhalt gegen Beitragserhöhung bröckelt

23. November 2020

Die CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hatte angekündigt, im Dezember gegen die anstehende Beitragserhöhung stimmen zu wollen – profunde begründet wurde diese Position jüngst vom Parlamentarischen Geschäftsführer im ÖR-Magazin „Zapp“. Nun will Ministerpräsident Haseloff jedoch verhindern, […]

Digitalsteuer für Amazon könnte regionalen Handel stärken

23. November 2020

Aufgrund des Lockdowns mussten in Frankreich alle Geschäfte, die keine lebensnotwendigen Waren verkaufen, schließen. Darunter leiden insbesondere kleine regionale Geschäfte. Viele sind von der Pleite bedroht. Größter Profiteur des Lockdowns ist hingegen der Onlinehandel. Bereits […]

Angela Merkel – 15 Jahre Kanzlerin der Spaltung und des Rechtsbruchs

23. November 2020

Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Nur Kanzler Helmut Kohl war mit 16 Regierungsjahren länger im Amt. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf: „Eurokrise, Migrationskrise, Coronakrise: Merkel hat unseren Staat abgewirtschaftet […]