Neues aus dem AfD-Bundesvorstand:
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Am Wochenende kam es erneut zu einem feigen Anschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des stellvertretenden Bundessprechers und Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. In der Nacht auf Sonntag wurde ein Metallpfosten durch eine Scheibe geworfen und auch der […]
Erstmals wird die Pflicht für Arbeitgeber zum Angebot eines Heimarbeitsplatzes statuiert. Wenn auch vorerst nur befristet bis zum 15. März 2021, bringt die geänderte Arbeitsschutzverordnung neue bürokratische Hürden und Dokumentationspflichten mit sich. Dazu erklärt Christian […]
Die EU-Kommission thematisiert in einem Papier, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag, eine zentral festgelegte Obergrenze für Barzahlungen. Übereinstimmenden Berichten zufolge sollen dazu kürzlich Gespräche stattgefunden haben. „Steter Tropfen höhlt den Stein. Mit dieser […]
Moratorium jetzt! Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z.B. Frisöre – oder sind von Kurzarbeit betroffen. Das gilt auch für Arbeitnehmer des Dienstleistungssektors. Viele Haushalte können daher […]
BRÜSSEL. AfD-Chef Jörg Meuthen hat angesichts des Impfstoff-Debakels in der Europäischen Union den Rücktritt von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert. „Die EU hat bei der Beschaffung des Impfstoffs auf ganzer Linie versagt. Während […]
Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, und Generalleutnant a.D. Joachim Wundrak, frisch gewählter Spitzenkandidat der AfD Niedersachsen für die Bundestagswahl, informierten sich am heutigen Mittwoch in Kiel über die Arbeit des […]
Deutschland geht mit NetzDG in entgegengesetzte Richtung. Die polnische Regierung will gegen willkürliche Account-Sperrungen und das Löschen von Inhalten durch Social-Media-Plattformen vorgehen. Sofern Beiträge nicht gegen polnisches Recht verstoßen, soll deren Löschung grundsätzlich verboten werden. […]
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland verantwortlich. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer Bundestagsabgeordneter, bewertet derartige Äußerungen als „Frechheit“ und „Realitätsverweigerung“: „Wanderwitz sollte als Mitglied […]
Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius prüft aktuell das Verbot mehrerer „Antifa“-Gruppen. Dazu erklärt Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: „Es ist erfreulich, dass in Niedersachsen genau das gemacht wird, was die AfD zum Beispiel auch in Sachsen von der […]
© Alternative für Deutschland
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