“Wenn CDU und SPD auf nationaler Ebene gegen Artikel 13 sind, brauchen sie nur im Europaparlament dagegen stimmen und das Vorhaben stoppen.” Die im Europaparlament zur Abstimmung anstehende EU-Urheberrechtsreform wird von der AfD abgelehnt. Besonders […]
Steuergeldverschwendung, Grundsteuer und Target-2 auf der Agenda. Auf Einladung des Arbeitskreises Finanzen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag trafen sich die finanzpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen und Vertreter der Bundesfachausschüsse vom 30. November bis 1. Dezember 2018 […]
“Unser Ziel ist es, ein sozial gerechtes System wiederherzustellen im Sinne der sozialen Marktwirtschaft”. In der AfD findet aktuell eine Diskussion zum Thema ‚Rente‘ statt. Wir haben mit dem Vorsitzenden des AfD-Bundesfachausschusses für Arbeit, Rente […]
AfD-Positionen für Europawahl mit Fokus u.a. auf “Kultur”, “Gender” und “Bologna Prozess” in Arbeit. Der Bundesfachausschuss für Kultur, Medien, Schule und Hochschule (BFA 6) wird seit Herbst 2015 von Nicole Höchst geleitet. Die Regierungsschuldirektorin ist […]
Wenn es um die Plünderung des Staates zum eigenen Vorteil geht, herrscht bei der GroKo traute Einigkeit. Im Eilverfahren beschließt die Große Koalition eine Erhöhung der Parteienfinanzierung um 15 Prozent. In größter Geheimhaltung hatten die […]
Zielsetzung: Ergebnisse des BFA 3 sollen Gegenstand einer Mitgliederbefragung werden. Nachdem zwischenzeitlich durch die turnusmäßig erforderlich gewordenen Wahlen in den Landesfachausschüssen die Delegierten für den BFA 3 von allen Bundesländern benannt waren, wurden die bisher […]
Zielsetzung ist die Entwicklung einer aktivierenden Familienpolitik. Die demografische Katastrophe ist das mit Abstand größte Problem, dem unser Volk gegenübersteht. Wenn es uns nicht gelingt, die Geburtenrate wieder auf ein auskömmliches Niveau zu steigern, droht […]
Der neu geschaffene Bundesfachausschuss 12 „Zuwanderung, Asyl und Staatsangehörigkeit“ war am 4. März erstmalig zusammengetreten. Der BFA 12 war vom vormaligen Leiter des „alten“ Bundesfachausschusses, Dieter Amann, als Gründungsleiter konstituiert worden. Im BFA 12 sind […]
BFA 1: Auf dem Weg zum Europawahl-Programm Am 20. Januar und 24. Februar 2018 hielt der Bundesfachausschuss 1 (BFA 1) der AfD seine ersten Arbeitssitzungen des Jahres in Berlin ab. Der BFA 1 ist programmatisch […]
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