Die Alternative für Deutschland kritisiert die Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten zur Bekämpfung des Coronavirus als bloßen Aktionismus. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland. Alice […]
Für die Gastronomie und den Tourismus sind die Corona-Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten ein weiterer Nackenschlag. Sperrstunden für die Gastronomie, eine Ausweitung der Maskenpflicht sowie Kontaktbeschränkungen bedeutet eine massive Bedrohung von wichtigen Wirtschaftszweigen. Sebastian […]
Am morgigen Mittwoch treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder, um über das Übernachtungsverbot von Bürgern zu beraten, die aus Gebieten mit vergleichsweise vielen positiven Corona-Testergebnissen kommen. Zur Debatte um dieses Verbot […]
Am vergangenen Wochenende hatten die Abgeordneten Nicole Höchst, Udo Hemmelgarn, Uwe Schulz und Petr Bystron im Namen der AfD-Bundestagfraktion zum 2. Kongress der „Freien Medien“ erneut in den Bundestag eingeladen, nachdem die Auftaktveranstaltung im Mai […]
Gerhard Schindler, der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, hat in seinem Buch mit dem Titel “Wer hat Angst vorm BND?” die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Parole „Wir schaffen das“ scharf kritisiert. Dazu erklärt […]
Die Fraktionsspitze der AfD im Deutschen Bundestag kommentiert die Wahl des Bundestagsabgeordneten Kay Gottschalk zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur Wirecard-Affäre. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Wir sind froh, dass […]
Der Bundestag hat – selbstverständlich gegen die Stimmen der AfD-Bundestagsfraktion – die erste Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschiedet. Diese Gesetzesänderung führt noch vor Beginn der eigentlichen Einführungsphase von 2021 bis 2026 zu einer deutlichen Erhöhung […]
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat entschieden (Az: C-181/19), dass EU-Ausländer, deren Kinder in Deutschland zur Schule gehen, bei Arbeitslosigkeit Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen haben. Generell erleichtern die obersten EU-Richter damit Familien den Umzug in […]
Antwort der Bundesregierung zeigt fatale Entwicklung Die AfD hatte es vermutet, jetzt herrscht Gewissheit. Ausländer strapazieren zunehmend die deutschen Sozialkassen – dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs.: 19/22463) des […]
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