Angela Merkel wurde heute vom Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt. Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, erläutern zusammen mit Parteisprecher Jörg Meuthen, wieso sie nicht für Merkel gestimmt haben. Alice Weidel […]
Mängelbericht des Wehrbeauftragten stellt vernichtendes Zeugnis aus – gescheiteter Generalsekretär soll Staatssekretär werden. Der im Februar vorgelegte Mängelbericht des Wehrbeauftragten sei „ein vernichtendes Zeugnis für die Inkompetenz der früheren Familienministerin von der Leyen gewesen“, sagt […]
Laut Bundesregierung liegt zurzeit nur jeder 10. Hauptsitz und jede 4. Außenstelle einer Bundesbehörde in Ost-Deutschland. „Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Nur jeder zehnte Hauptsitz und jede vierte Außenstelle einer Bundesbehörde befindet sich in […]
Bis 2020 stehen jährlich 6,2 Milliarden Euro für Agrarförderung in Deutschland zur Verfügung. „Die Anliegen der Schäfer müssen wesentlich stärker in der anstehenden Legislaturperiode berücksichtigt werden“, fordert Stephan Protschka, AfD-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Arbeitskreises Ernährung […]
Keine außenpolitischen Erfahrungen und sein fragwürdiges Netzwerkdurchsetzungsgesetz disqualifizieren SPD-Politiker. „Die AfD lehnt eine Ernennung von Heiko Maas zum neuen Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland ab!“ Das erklärte Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, zu […]
Nur 24.000 Abschiebungen gegenüber 200.000 neuen Asylanträgen 2017. Der designierte Innenminister Horst Seehofer kündigt einen „Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen“ an. „Die Kanzlerin hatte für 2017 eine ‚nationale Kraftanstellung‘ gefordert. Ende des vergangenen […]
Islamistische Erdogan-Regierung dominiert DITIB – Millionenförderung durch Bundesministerien einstellen und Gemeinnützigkeit aberkennen. In ihrer Antwort auf die Anfrage des Karlsruher Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard erkennt die Bundesregierung nach mehrmaligen Appellen an die DITIB-Führung, sich personell und […]
Um Stromausfälle zu vermeiden, müssen Kohle- und Kernkraftwerke bereit sein. Im Gegensatz zu der offiziellen Annahme, dass immer mindestens fünf Prozent Windenergie in das Stromnetz geliefert werden, gibt es jedes Jahr Tage, an denen nicht […]
Deutschland sollte hohe Qualitätsstandards setzen, die Importeure aus dem Ausland bei uns zu erfüllen haben. „Deutschland muss zur Wahrung seiner Interessen mit Realismus und angemessenen Maßnahmen auf die Pläne von US-Präsident Donald Trump reagieren, Strafzölle […]
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