Immissions-Grenzwert von 40 Mikrogramm wurde willkürlich festgelegt. Die Debatten um Stickoxide sowie die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen brachten es zutage: „Emissionen und Immissionen werden miteinander vermischt oder verwechselt – auch von Politikern“, sagt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer […]
Das Problem sind die absurd niedrigen Grenzwerte für Stickoxide. „Die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen ist politischer und wirtschaftlicher Unsinn“, sagt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion zu den Anträgen der FDP und der Fraktion die Linke. […]
Integrationsministerin Köpping ist an Naivität nicht zu übertreffen. Sachsen will möglichen antisemitischen Haltungen bei muslimischen Zuwanderern durch verstärkte Aufklärung begegnen. “Ich halte das im Moment für notwendig”, sagte Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag in […]
Europarat: AfD lehnt Resolution zu Pariser Klimaabkommen ab. Die Menschen in Deutschland und seine Industrie erzielen unter hohen Kosten relativ geringe Spareffekte – Die größten Umweltverschmutzer China, Indien und USA dürfen ihre Emission bis 2030 […]
Ein Völkermord wie dem an den Armeniern darf sich nicht wiederholen. Zum 103. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Wissenschaftlich nicht fundierte Grenzwerte gefährden Automobil-Arbeitsplätze und enteignen Diesel-Besitzer. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Überprüfung der europäischen NO2-Grenzwerte beantragt, die seit 2010 in deutschen Städten zur Anwendung kommen. Die Grenzwerte hatten zuletzt im […]
Touristenvisa haben sich jährlich seit dem Jahr 2011 von 243.014 auf 664.819 Anträge nahezu verdreifacht. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat sich die Anzahl […]
Keine Subventionen für Ditib, keine Visa für Ditib-Imame. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert Medienberichte, denen zufolge allein im letzten Jahr 350 Imame von der staatlichen türkischen Religionsbehörde in Moscheen von […]
NRW: Machen sich Lehrer strafbar, wenn sie Schülerdaten auf ihren privaten Rechnern speichern? Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Fachpolitischer Sprecher Digitalisierung der AfD-Fraktion und Obmann im Ausschuss Digitale Agenda: „Wenn einer nicht mehr weiterweiß, gründet er ‘nen Arbeitskreis. […]
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