Islamisten und Kriminelle aus dem Nordkaukasus abschieben. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor: Asylbewerber aus dem Nordkaukasus stellen ein zunehmendes Problem für die innere Sicherheit der Bundesrepublik dar. Dazu […]
Aussetzung des Grundwehrdienstes schwächt Verteidigungsbereitschaft Deutschlands. Die Wehrpflicht in Deutschland besteht seit Juli 1956 und war bis 2011 mit der allgemeinen verpflichtenden Einberufung von Grundwehrdienstleistenden nach § 5 des Wehrpflichtgesetzes verbunden. Sie bezeichnet die gesetzliche […]
Falsche Behauptungen über vermeintliche Zählung von Homosexuellen schaden dem Ruf der Presse. Am 17. April 2018 erschien in der Ostthüringer Zeitung der Artikel „Für Freiheit in jeder Beziehung – Verband in Gera gegründet“, in dem […]
Hundert Straftaten gegen Christen in Deutschland im vergangenen Jahr. Im vergangenen Jahr zählten die Behörden in Deutschland bis zu 100 christenfeindliche Straftaten. Erst in der vergangenen Woche randalierte in Chemnitz ein Pakistani in der Markuskirche […]
Keine “Europe en marche”, sondern eine strukturelle Demokratisierung der Europäischen Union. Laut Medienberichten plant der französische Präsident Macron, zu den Europawahlen im Mai 2019 mit einer neuen Bewegung “Europe en marche” anzutreten. Er möchte damit […]
Kapitulation der Polizei vor 200 gewaltbereiten Asylbewerbern. In einem Asylbewerberheim in Baden-Württemberg musste die Polizei eine Abschiebung abbrechen, weil sie von rund 200 afrikanischen Migranten derart bedroht wurde, dass Gefahr für Leib und Leben bestand. […]
Vergangenes Jahr wurden aus Deutschland rund 343 Millionen Euro Kindergeld an Konten im Ausland gezahlt. Die österreichische Regierung hat am Mittwoch eine sogenannte Indexierung der Familienbeihilfe (Kindergeld) für Kinder die im EU-Ausland leben an das […]
Minimale Steigerung der Verteidigungsausgaben wird durch Inflation und Kostensteigerungen in der Beschaffung aufgefressen. Das Bundeskabinett hat den Entwurf zum Bundeshaushalt 2018 beschlossen und auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Zum Wehretat 2018 sagte der verteidigungspolitische Sprecher der […]
Wer kontrolliert den beachtlichen finanziellen Einsatz der Minister Maas und Müller? Außenminister Heiko Maas hat vergangene Woche auf der Geberkonferenz für Syrien und die gesamte Region eine zusätzliche Milliarde Hilfszahlungen für humanitäre Zwecke zugesagt. Weitere […]
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