Im Jahr 2022 wurden insgesamt 91.986 Personen festgestellt, die unerlaubt nach Deutschland eingereist waren. Davon hatten 23,4 Prozent die syrische, 16,3 Prozent die afghanische, 9,9 Prozent die türkische und 4,3 Prozent die irakische Staatsangehörigkeit. Demgegenüber […]
Zu Beginn ihrer Amtszeit verkündete Bundesaußenministerin Baerbock, dass sie regelmäßig Zug und Linienflug nutzen wolle. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hält dieses Vorhaben angesichts der Forderungen, die die Bundesregierung an die Bevölkerung stellt, für […]
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré, fordert die FDP und die Union zur Zusammenarbeit auf, um die dauerhafte Abschaltung der letzten deutschen Kernkraftwerke noch abzuwenden: „Die Abschaltung der Kernkraftwerke ist eine […]
Die Bundesregierung ist dem Ersuchen der polnischen Regierung nachgekommen und hat eine Exportgenehmigung für Kampfflugzeuge vom Typ MiG-29 an die Ukraine erteilt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, erklärt […]
Nach dem Willen der Bundesregierung sollen Erwachsene künftig Cannabis in bestimmten Mengen privat oder in sogenannten „Vereinigungen“ anbauen dürfen sowie in Fachgeschäften erhalten können. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin […]
Am 15. April werden die letzten drei Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet. Der klimapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karsten Hilse, sagt dazu: „Die Kernkraftwerke in Deutschland waren und sind die sichersten Kernkraftwerke der Welt. […]
Zur geplanten Abschaltung der letzten deutschen Kernkraftwerke teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Die geplante Abschaltung der letzten deutschen Kernkraftwerke ist eine ideologische Wahnsinnstat gegen jede ökonomische und politische Vernunft […]
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wechselt aktuell weiteres Spitzenpersonal aus. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mahnt indes eine effektivere Nutzung des Verteidigungshaushalts als wichtigste Aufgabe des Ministers an. Dazu teilt der AfD-Abgeordnete, Rüdiger Lucassen, Mitglied […]
Berlin, 5. April 2023. Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel fordert die Rücknahme des geplanten Verbots von Öl- und Gasheizungen ab 2024: „Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zum Verbot von Öl- […]
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